Koblenz. Am Mittwoch, den 11. März. 2009 informierte die BIZ Bürgerinitiative - Zukunft für Koblenz e.V. unter der Überschrift: "Kommunales Haushalten - Verstehen, Entscheiden, Steuern" über die Systematik kommunaler Haushalte. Hierzu hatte sie Herrn Dipl. Volksw. Stefan Winkel vom Bund der Steuerzahler (BdSt) Rheinland-Pfalz e.V. zu Gast. Er sprach zu den anwesenden Mitgliedern und Gästen über die Systematik kommunaler Haushalte und über die Auswirkungen politischer Entscheidungen auf den städtischen Haushalt.

Besonders die Gegenüberstellung des bisher kamaralen Systems und der künftigen Doppik stand im Fokus des Fachvortrags. Das Doppische System bringt mehr Transparenz in die Haushaltsführung. Gegenüber dem bisherigen System werden auch Vermögensänderungen besser sichtbar.

Der Doppische Haushalt gleicht der Bilanz eines Unternehmens. Die Entwicklung der Finanzierung und des Vermögens einer Kommune lassen sich im Zeitverlauf besser miteinander vergleichen. Das Gesamtmaß der kommunalen Verschuldung wird deutlicher ausgewiesen, also transparenter. Man kommt so dem Ziel der Haushaltswahrheit und der Haushaltsklarheit näher.

Es wird noch deutlicher erkennbar, dass es dann zu Problem kommen wird, wenn die laufenden Ausgaben nicht durch Einnahmen gedeckt werden können. Denn Lücken zwischen höheren Ausgaben als Einnahmen zehren das Eigenkapital der Kommune aus. Dadurch sinkt die Eigenkapitalquote mit entsprechenden Folgen. Je niedriger die Eigenkapitalquote desto höher die Abhängigkeit von Fremdkapital und die Belastung des Haushaltes mit Zinsen.

Die BIZ Bürgerinitiative - Zukunft für Koblenz e.V. sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass die Ausgaben einer Kommune sich nach ihren Einnahmen zu richten haben. Es ist nicht zu verantworten einen Haushalt nach den Bedürfnissen und nicht nach den Einnahmen aufzustellen.

Koblenz. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Finanzkrise ist der Einfluss politischen Handelns auf das kommunale Finanzwesen eine existenzielle Frage für die Zukunftsfähigkeit einer Stadt.

Der Etat der Stadt Koblenz 2008 wurde ursprünglich von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) nicht genehmigt, folglich musste ein Nachtragshaushalt aufgestellt werden. Auch bei der Verabschiedung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2009 wurden Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit laut.

Doch welche Auswirkungen hat die konkrete Zusammensetzung des Haushalts für die Zukunftsfähigkeit und die Gewährleistung der Daseinsvorsorge? Wie steht die Stadt Koblenz zu vergleichbaren Kommunen? Welche Folgen haben politische Entscheidungen auf die Entwicklung des Haushaltes?

Die BIZ Bürgerinitiative-Zukunft für Koblenz e.V. hat hierzu einen Experten vom Bund der Steuerzahler eingeladen. Er wird die Grundzüge des kommunalen Finanzwesens und die Folgen politischen Handelns für den Haushalt veranschaulichen.

Dieser Informationsabend ist Teil einer Serie, mit der die BIZ Bürgerinitiative-Zukunft für Koblenz e.V. interessierte Bürger über kommunalpolitische Schlüsselthemen informieren möchte.

Die Teilnehmer erwartet eine spannende Darstellung der Wirklichkeit dessen, was auf kommunaler Ebene mit den Mitteln der Steuerzahler – dem Geld der Bürger – geschieht.

Unter unserem Motto Transparent – Bürgernah – Sachlich findet der Informationsabend am Mittwoch, 11. März 2009 um 19.00 Uhr im Restaurant Deinhard's, Deinhardplatz, statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

(Pressemitteilung BIZ Koblenz vom 03.03.2009)