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Mittwoch, 20. Februar 2013

BIZ-Neujahrsempfang: Diverse Gedanken für Stadt und Land

Popstar unter den Kämmerern hält Festvortrag auf dem BIZ-Neujahrsempfang

Koblenz. Ekkehard Grunwald aus Salzgitter ist so etwas wie ein Popstar unter den Kämmerern deutscher Kommunen, umso mehr freute es die BIZ-Fraktion, dass er am vergangenen Sonntag auf dem BIZ-Neujahrsempfang einen Festvortrag mit dem Titel „Diverse Gedanken für Stadt und Land“ hielt.

Ekkehard Grunwald (3. v. l.) gemeinsam mit der BIZ-Fraktion
Warum gilt Grunwald als Popstar? Der Finanzchef von Salzgitter hat die Schulden seiner Stadt nicht nur verwaltet, sondern aktiv gemanagt. Damit hat er seit 2003 knapp 5 Millionen Euro gespart. Das Rezept: Grunwald ließ Kommunalkredite mit zehnjähriger Laufzeit und festem Zins auslaufen. Stattdessen unterschrieb er nur noch Verträge über zwei, drei Monate. Deren Zins richtet sich nach dem aktuellen Interbanken-Satz Euribor. Der Euribor lag meist deutlich unter dem Zins für langlaufende Kredite. So sparte Salzgitter Geld. Gegen steigende Zinsen bei kurzlaufenden Krediten sicherte sich die Kommune mit dem Kauf von Derivaten ab.
Dies wusste auch der BIZ-Fraktionsvorsitzende Stephan Wefelscheid in seiner Begrüßungsrede zu würdigen. Daneben blickte er zurück auf das Jahr 2012, in dem insbesondere die Bettensteuer als „bürokratisches Monstrum“ und die Öffnung der Clemensstraße heiß diskutiert wurden. Die aktuelle Frage nach Ortsbeiräten beschäftigt auch die BIZ-Fraktion. So erklärt Wefelscheid, dass Ortsbeiräte dort eingerichtet werden sollten, wo sie gewünscht sind.

Interessiert folgten der anschließenden Rede Ekkehard Grunwalds nicht nur die Bürgermeisterin der Stadt Koblenz Marie-Theres Hammes-Rosenstein und das Mitglied des Landtages Andreas Biebricher (CDU) sondern auch die circa hundert erschienen Gäste.

Insbesondere Grunwalds Gedanken zu Koblenz regten zum nachdenken an: Wie wollen die Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2025 leben? Wo will die Stadt 2025 stehen? Wofür will die Stadt stehen? Natürlich auch hier im Mittelpunkt: die Haushaltskonsolidierung. Seiner Ansicht nach brauche man dafür zunächst eine klare Strategie und das Setzen von Prioritäten. Anschließend müsse die Aufgabenkritik in freiwilligen und gerade in gesetzlichen Aufgaben abgestimmt auf die Prioritäten erfolgen.

In seiner Rede bezweifelt er außerdem „die ruhige Front zur Rettung des Euro“. Er befürchte, dass die Reformpolitik der krisengeschüttelten Länder wie Italien, Portugal, Spanien und Griechenland erlahmen könne. Dies jedoch verhindere die Voraussetzungen für Wirtschaftswachstum, für internationale Wettbewerbsfähigkeit, Stärkung der Marktwirtschaft unter gleichzeitiger Deregulierung und Zurückdrängung des Staates. (uk)
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