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Donnerstag, 13. Oktober 2011
Pleiten, Pech und Pannen

BIZ-Fraktion kommentiert das Fiasko Rhein-Mosel-Halle

BIZ-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Gross
Koblenz. (uk) Eins ist klar, dass Endergebnis wird dasselbe wie beim Schienenhaltepunkt Mitte sein: alles wird empfindlich teurer und das Rechnungsprüfungsamt wird in langwieriger Arbeit zu prüfen haben, wer wann wo und warum welche Fehler gemacht hat, Ausgang unklar.
Die CDU, die sich auf Grund der von ihr einberufenen Sondersitzung aufgeschwungen hat, sich als Aufklärer des Chaos’ und Verfechter des Haushalts zu positionieren, hat damals, als es darum ging über den Ausbau der Rhein-Mosel-Halle zu befinden, dem Vorhaben bedenkenlos zugestimmt.
Im Protokoll zur damaligen Ratssitzung vom 5. November 2009 steht (mehr Informationen auf: http://www.koblenz.de/verwaltung_politik/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=1018) „man freue sich über den Beschlussentwurf, lange habe man für eine solche Erweiterung und Sanierung gekämpft“. Ähnlich klingen auch die Aussagen der FBG und SPD, wo man wahlweise die Stadt „zukunftsfähig“ machen wolle und man „nicht am falschen Ende sparen dürfe“. Einschließlich der CDU haben alle Fraktionen außer der BIZ dem Ausbau zugestimmt. Die BIZ verfolgte ein anderes Ziel: zukunftsfähig und nicht am falschen Ende sparen ja, aber zu jedem Preis? Nein!

In der damaligen Debatte erklärten die Ratsmitglieder der BIZ Dr. Joachim Kneis und Paul Henchel das zu Grunde liegende Prinzip ihrer Fraktion sei: „Sanieren ja, vergolden nein“, das stets der Argumentation der BIZ zu Grunde lag, wenn es um die Rhein-Mosel-Halle ging. Des Weiteren erklärten sie, dass die BIZ immer betont habe, dass man einer Sanierung durchweg positiv gegenüberstünde, aber man die geplante Dimension für zu ausschweifend halte. Eine Sanierung im Bestand wäre viel schneller und wesentlich preiswerter geworden. Die BIZ-Fraktion hat nicht die Notwendigkeit gesehen, angesichts der angespannten Haushaltslage einen so umfangreichen Ausbau in Höhe von den damals geplanten 26 Mio. € vorzunehmen. Vielmehr hätte man versuchen sollen, vorhandene Ressourcen zu nutzen. „Alternativen zum riesigen, aufwendigen und überdimensionierten Umbau der Rhein-Mosel-Halle wurden erst gar nicht durchgerechnet und alle Vorschläge in dieser Richtung verhallten ungehört“, so der BIZ-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Gross.

Insofern tragen diejenigen die politische Verantwortung, die dem Projekt unkritisch zugestimmt haben. Der Hauptakteur ist daneben die Koblenz-Touristik, die offensichtlich glaubte, ohne das Bauamt ein solches Millionenprojekt stemmen zu können. Insofern sollte zukünftig sehr genau überlegt werden, wem man die Verantwortung für ein Projekt dieser Größenordnung überträgt.
Nun stehen wir erneut vor einem finanziellen Scherbenhaufen, der mit einer moderaten Sanierung abwendbar gewesen wäre. Die intransparenten Vorgänge rund um das Projekt Rhein-Mosel-Halle müssen nun ebenso wie beim Schienenhaltepunkt Mitte in mühseliger Kleinarbeit entwirrt werden. Traurig genug, dass dies schon wieder passiert. Zukünftig sollte man genauer notwendige von unnötigen Investitionen unterscheiden und vor allem transparenter arbeiten. Es bleibt zu hoffen, dass man beim Kulturbau nach Übernahme des veredelten Rohbaus durch die Stadt keine unangenehmen Überraschungen dieser Art erleben wird.

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