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Sonntag, 3. Oktober 2010

BIZ Sommerfest 2010 – Sommerliche Abendsonne in gemütlicher Runde genossen


Auf der wunderschön gelegenen Grillhütte an der Windmühle im Koblenzer Stadtteil Metternich fand am 9. Juli 2010 das Sommerfest der BIZ statt.
Bei traumhaftem Wetter, kalten Getränken, leckeren Salaten und viel Grillfleisch verwundert es kaum, dass die Resonanz groß war. Viele unserer Mitglieder ließen es sich nicht nehmen in lockerer Atmosphäre, fernab von den kommunalpolitischen Themen des Koblenzer Stadtrats, den Abend mit launigen Gesprächen zu genießen.
Selbst wenn man hier und dort dennoch über einem kühlen Bier nicht umhin kam, die letzten Geschehnisse rund um den Zentralplatz und den Schienenhaltepunkt Mitte Revue passieren zu lassen. Bei aller Ausgelassenheit brennen diese Themen nach wie vor auf den Nägeln, denn die Zukunft unserer Stadt wird davon maßgeblich abhängen.
Es war erfreulich zu sehen, wie viele unserer Mitglieder erschienen sind. Sogar dass ein oder andere BIZ-Baby und Kind war mit von der Partie, die dank der Weitläufigkeit des Geländes mit einem sensationellen Blick über Koblenz ausgelassen rumtoben konnten. Eine wichtige Sache für den Zusammenhalt des Vereins, der auch in Zukunft ein wichtiger Pfeiler sein wird.

Donnerstag, 16. September 2010

Stadtrat Sitzung vom 16. September 2011 - Café Rheinanlagen und Haushalt

Freitag, 10. September 2010

Chancen und Wege neuer Schulformen – Alternativen zum „Königsweg“ Gymnasium und Abitur

Viel Arbeit war im Vorfeld nötig, um die von Siegfried Blüml, Fachbeirat Schule und Bildung der Bürgerinitative Zukunft für Koblenz e. V., angestoßene Idee einer Schullaufbahnveranstaltung zu verwirklichen. Als ehemaliger Direktor der Carl-Benz-Schule, der Berufsbildenden Schule Technik, in der Goldgrube, war es eine Herzensangelegenheit, Hilfe suchenden Eltern mit Rat und Tat zur Seite zu stehen, um sich in dem Dickicht an Reformen und den damit verbundenen Möglichkeiten zurechtzufinden.
Die als Vortrags- und Podiumsdiskussion gestaltete Veranstaltung fand reges Interesse bei den eingeladenen Eltern aller Grundschulen von Koblenz. Die teilnehmenden Experten Marlies Braun und Thomas Hirsch, beide Landesregierungsschuldirektoren, stellten sich den Fragen der Eltern und erläuterten ausführlich die verschiedenen Wege, die die neuen Schulformen ermöglichen. Verwirrung stiftete vor allem die "Realschule plus", die es in zwei Varianten gibt: in kooperativer und integrativer Variante.
In der Integrativen "Realschule plus" bleiben die Schülerinnen und Schüler zusammen im Klassenverband und werden nur in einzelnen Fächern in verschiedene Kurse eingeteilt. Es bleibt also lange offen, ob der Abschluss der Berufsreife oder der Mittlere Schulabschluss erworben werden kann.
In der Kooperativen "Realschule plus" werden die Jugendlichen ab der siebten Klassenstufe in abschlussbezogene Klassen eingeteilt. Auch hier wird die Durchlässigkeit der beiden Bildungsgänge – insbesondere nach oben – lange bestehen.
Daneben gibt es alternativ auch die so genannte Integrierte Gesamtschule (IGS), welche Schüler mit Eignung für Gymnasium, Realschule und bisheriger Hauptschule durchgehend gemeinsam unterrichtet werden. Die IGS verfogt letztlich ein ganz anderes pädagogisches Konzept. Die "Realschule plus" hingegen ist in ihrer neuen Form gegenüber der IGS sehr starkt berufsorientiert ausgerichtet, bis hin zum Angebot einer Fachoberschule als Anschluss nach der zehnten Klasse. Die Fachoberschulen befinden sich im Land jedoch noch im Aufbau.
Vor allem die Durchlässigkeit des Bildungswegs und die stark beruflich orientierten Inhalte der "Realschule plus" bieten viele Variationen und damit Flexibilität, den Bildungsweg dem individuellen Entwicklungsprozess der jungen Menschen anzupassen.
Neben dem Gymnasium bieten auch die Berufsbildenden Schulen mit den angebotenen Schwerpunkten Soziales, Technik und Wirtschaft die Möglichkeit bis zum Abitur zu gelangen.
Gemeinsam plädierten alle Referenten für eine individuelle und damit richtige Förderung für den einzelnen Schüler. Es sollte nicht das Ziel sein, die Kinder aus falschen Ängsten auf das Gymnasium zu schicken, wo evt. ein mögliches Scheitern vorprogrammiert sein kann, weil das Kind andere Talente besitzt. Vielmehr ist es wichtig zu erkennen, was das eigene Kind für Stärken besitzt und diese mit der entsprechenden Schulform zu fördern. Im Ergebnis war klar, dass ein Kind nach wie vor aufs Gymnasium gehört, wenn es die dafür notwendigen, schulischen Leistungen erbringt. Doch sollte dies nicht für alle Kinder ein Muss sein.
Der formulierte Kommentar von Blüml "In jedem jungen Menschen stecken Schätze. Kinder, die auf Grund ihrer schulischen Leistungen das Gymnasium nicht besuchen können, können durch alternative Förderung auch zu guten Erfolgen geführt werden" fasst abschließend auf hervorragende Weise zusammen, was an diesem Abend das Ziel der BIZ-Schullaufbahnveranstaltung war.
Im Vorfeld der Veranstungen waren in sämtlichen Grundschulen zur Information der Viertklässler und deren Eltern Informationsblätter verteilt worden.
Samstag, 29. Mai 2010

Stadtrat Sitzung vom 28. Mai 2010 - Café Rheinanlagen, Neubau Hallenbad, Parken in der City

Donnerstag, 25. Februar 2010

Haushalt 2010 der Stadt Koblenz - Defizit mit neuer Rekordmarke

Samstag, 13. Februar 2010

Mietvertrag für das Schloss kostet knapp vier Millionen Euro

KOBLENZ. Die Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz (BIZ) kritisiert den gerade geschlossenen Mietvertrag der Stadt Koblenz für das Kurfürstliche Schloss. Laut Berichterstattung sollen die monatliche Miete ohne Nebenkosten 11.000 Euro betragen – und das auf dreißig Jahre. Dabei scheint die Motivation, den Mittelteil des Schlosses seitens der Stadt zu nutzen im Wesentlichen durch die BuGa motiviert, die jedoch nur im kommenden Jahr für sechs Monate stattfindet. Knapp vier Millionen Euro zusätzliche Kosten werden also in den nächsten 30 Jahren auf die Stadt zukommen – neben den Umbaukosten, die die Stadt als Generalunternehmer zusätzlich im angemieteten Teil des Schlosses zu leisten. Darüber hinaus verpflichtet sich die Stadt gegenüber der Schloss-Eigentümerin, der Bundesbehörde Bima, zu weiteren laufenden vertraglichen Leistungen. Und wieder wurde dieses skurrile Vertragswerk hinter verschlossenen Türen verhandelt – und das, obwohl der Vertragspartner eine öffentliche Behörde ist. Die Öffentlichkeit wird wieder vor vollendete Tatsachen gestellt und muss nun für das desolate Verhandlungsergebnis tief in die Tasche greifen. Welchen Nutzen der jahrzehntelange Mietvertrag letztlich für die Stadt bedeutet und in welchem Verhältnis er zu den Gesamtmietkosten von knapp vier Millionen Euro steht, scheint fraglich. Unglaublich ist auch, dass der Mietvertrag just zu der Zeit geschieht, da sogar der OB das laufende Jahr in seine Haushaltsrede im Dezember 2009 als "Annus horribilis", also als "Horrorjahr" bezeichnet hat. Die Verschuldung der Stadt Koblenz wird mit derartiger Politik weiter nach oben schnellen, wie auch die Verschuldung im Land Rheinland-Pfalz (auf voraussichtlich 33 Milliarden Euro Ende dieses Jahres nach Prognose des Landesrechnungshofs). Die BIZ, seit Ende letzten Jahres Mitglied im Bund der Steuerzahler, wird sich künftig noch vehementer für die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen einsetzen. "Wir sind an politisch und haushaltstechnisch an einem Punkt angelangt, wo es nicht nur um den dringenden Schutz künftiger Generationen vor einer gigantischen Schuldenlast, sondern um die Leistungsfähigkeit des Staates und der Kommunen in den nächsten Jahren geht, gerade mit Blick auf die Verschuldung im Bund, in Rheinland-Pfalz und in Koblenz", wo der BIZ-Vorsitzende Stephan Wefelscheid, "Ohne Notbremse schlägt das zwangsläufig auf die Daseinsvorsorge durch, und das möglicherweise schon sehr bald".

Darüber hinaus sieht der Vertrag mit der Bima Verpflichtungen zu umfassenden Umbaumaßnahmen vor, die auf mehr als zwei Millionen Euro taxiert werden. Somit beträgt die kumulierte Gesamtbelastung für den Haushalt der Stadt Koblenz rund sechs Millionen Euro in dreißig Jahren!
Mittwoch, 10. Februar 2010

Kommentar: Mietvertrag Schloss - Wo bleibt der gesunde Menschenverstand?


Stefan Bernhard Mies
Der Mietvertrag der Stadt Koblenz für den Mittelteil des Kurfürstlichen Schlosses mit der Bundesbehörde Bima ist äußerst skurril und skandalös. Ohne Not manövriert sich die Stadt Koblenz in ein in jeglicher Hinsicht inakzeptablen Mietvertrag und handelt völlig entgegen dessen, was angesichts der dramatischen Haushaltslage und des selbst vom OB als Horrorjahr "Annus horribilis" bezeichneten Haushaltsjahres 2010 sowie der aufgrund heutiger Erkenntnisse erforderlichen Annahme, dass auch die folgenden Jahre haushaltstechnisch für die Stadt Koblenz äußerst problematisch werden (Brückensanierung, kostspielige Großbauprojekte etc.). angemessen wäre. Mehr als 11.000 Euro monatliche Miete ohne Nebenkosten, das macht über die gesamt Mietdauer knapp vier Millionen Euro. Zuzüglich Umbaukosten!


Der Mietvertrag läuft über 30 Jahre - die BUGA dauert sechs Monate. Größer kann der Unterschied auch zwischen Realität und offensichtlichem Realitätsverlust der für diesen Mietvertrag für die Stadt Koblenz Verantwortlichen aus Verwaltung und Politik nicht sein. Hinzu kommt, dass sich die Stadt zu weiteren laufenden Vertragsleistungen gegenüber der Bima verpflichtet. Da fragt man sich, wo der gesunde Menschenverstand bei den Vertragsverhandlungen geblieben ist! Der mögliche Erfolg der BuGa wird sich mitnichten in der Schlossfrage entscheiden!


Nach Aussage eines Ratsmitglieds waren "einige Kröten zu schlucken" gewesen. In Wahrheit liegt das Problem in Koblenz. Ein derart skurriles Vertragswerk mit so vielen "Kröten" kann man nur strikt ablehnen! Dieses skandalöse Vertragswerk ist eine einzigartige Blamage für die verantwortlichen Entscheidungsträger auf der Seite der Stadt Koblenz! Doch wenn man die Reihe von Vertragswerken, die regelmäßig im Geheimen verhandelt werden, betrachtet, drängt sich der Verdacht auf, dass bei den Entscheidungsträgern in Verwaltung und Rat generelles Unvermögen darin besteht, die Stadt Koblenz angemessen und auf Augenhöhe mit den Gesprächspartnern auf der anderen Seite in ebensolchen Verhandlungen zu repräsentieren und die Interessen der Bürger und Steuerzahler zu vertreten. Vielmehr spielen die Verhandlungs- und Vertragspartner geradezu mit den städtischen Entscheidungsträgern - z. B. beim Zentralplatzprojekt oder jetzt beim Schloss. (Stefan Mies)

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