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Mittwoch, 15. Mai 2013

„Die Teufelstreppe ist derzeit nicht verkehrssicher“ 

BIZ-Ratsmitglied Edgar Kühlenthal erklärt in einem RZ-Leserbrief die Enthaltung seiner Fraktion

BIZ-Ratsmitglied Edgar Kühlenthal
Ja, die BIZ-Fraktion hat sich bei der Abstimmung geschlossen enthalten. Anderslautende Behauptungen sind falsch, was hiermit nochmals in aller Deutlichkeit klargestellt wird. Historie, Stellenwert und besonders die örtlichen Begebenheiten der Teufelstreppe sind der BIZ-Fraktion durchaus bekannt. Wäre die Verkehrssicherheit der Teufelstreppe gegeben gewesen, hätte die Verwaltung die Treppe nicht geschlossen. Laut Aussage der Verwaltung ist die Teufelstreppe derzeit aber nicht verkehrssicher. Das bürgerschaftliche Engagement des Verschönerungsvereins Pfaffendorf und der Karnevalsgesellschaft „General von Aster“ wird von der BIZ-Fraktion durchaus anerkannt. Darauf hat das BIZ-Ratsmitglied Kneis in der Ratsitzung ausdrücklich hingewiesen. In meinem Leserbrief vom 3. Mai habe ich wiederholt, dass der Einsatz „ohne Einschränkung zu unterstützen ist“.

Rechtlich gesehen ändert das bürgerschaftliche Engagement jedoch nichts an der Tatsache, dass sich durch die von den Antragstellern vorgesehene Umwidmung in einen Waldweg die Haftungsrisiken zu Lasten der Benutzer verschieben werden. Die Benutzung von Waldwegen geschieht auf eigene Gefahr. Dies gilt insbesondere für waldtypische Gefahren. Auf dieses Risiko haben wir hingewiesen. Wenn die Stadt öffentliche Wege bereithält, sollte sie auch die uneingeschränkte Verkehrssicherheit gewährleisten. Dafür zahlen die Bürgerinnen und Bürger schließlich Steuern. Der Weg der Abstufung der Sicherheitsstandards ist für die BIZ-Fraktion deshalb keine Entwicklung, die wir dem Grunde nach als zukunftsorientiert betrachten.

Da sich die Mehrheit der künftigen Nutzer der Teufelstreppe der Risikoverlagerung zu ihren Lasten aber bewusst zu sein scheint, haben wir uns entgegen unserer grundsätzlichen Haltung dem Vorhaben der Umwidmung nicht in den Weg gestellt und uns enthalten.
Bürgerschaftliches ehrenamtliches Engagement wie das hier demonstrierte des Verschönerungsvereins Pfaffendorf und der Karnevalsgesellschaft „General von Aster“ wird jederzeit besonders auch in Zukunft unseren großen Respekt und unsere Unterstützung erfahren

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