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Freitag, 3. Mai 2013

RZ-Leserbrief von Stephan Wefelscheid zur Unverhältnismäßigkeit der Kosten für den Kulturbau  
"Freut Euch, wir haben einen Kulturbau!"


BIZ-Fraktionsvorsitzender Stephan Wefelscheid
In einer übersichtlichen Aufstellung präsentierte die Rhein-Zeitung [...] die Kosten für den Innenausbau des Kulturbaus auf dem Zentralplatz. 20 Millionen Euro sind dafür eingeplant. Auch auf die zukünftig anfallenden Kosten für den Unterhalt des Gebäudes in Höhe von 1,25 Millionen Euro pro Jahr wurde in dem Bericht verwiesen. Führt man sich diese Aufstellung der Kosten, welche durch die Stadt Koblenz zu tragen sind, vor Augen, so wird wieder einmal deutlich, wie unverhältnismäßig mit den knappen finanziellen Mitteln des städtischen Haushaltes umgegangen wird. Während für den Endausbau des Kulturbaus Kosten in Höhe von 20 Millionen Euro als vollkommen gerechtfertigt angesehen werden, wurde der Sanierungsstau von circa 10 Millionen Euro für die Altstadtimmobilien zum Argument für deren Verkauf herangezogen.

Das historische Herz der Altstadt – der Bürresheimer Hof, das Alte Kaufhaus nebst Schöffenstübchen und das Dreikönigenhaus sollen nun privatisiert werden. Dies hätte jedoch vermieden werden können: Mit Investitionen, die gerade mal die Hälfte der Kosten betragen, welche nun allein für den Endausbau des Kulturbaus ausgegeben werden, wäre es möglich gewesen, dauerhaft Eigentümer dieser wertvollen, historischen Bausubstanz zu bleiben, die wie kaum eine andere Koblenz prägt. Mit einem Verbleib des Museums und der Bibliothek in diesen Gebäuden wäre zudem der insgesamt 100 Millionen Euro teure Eisblock auf dem Zentralplatz überflüssig gewesen, was der Stadt Investitionskredite in Millionenhöhe und vielen Bürgerinnen und Bürgern den Anblick dieses optisch höchst umstrittenen Kulturhybriden erspart hätte. Angesicht der veranschlagten jährlichen Kosten von 1,25 Millionen Euro für den Unterhalt des Kulturbaus wirkt zudem die Begründung vieler beschlossener Einsparungen absurd.

So muss ich als Stadtrat beispielsweise den Bürgerinnen und Bürgern von Stolzenfels erklären, dass ihr Freibad aufgrund der jährlichen Unterhaltskosten in Höhe von 70 000 Euro geschlossen werden muss. Weiter frage ich mich: Wie lässt es sich vor diesem Hintergrund rechtfertigen, dass wir über die Zukunft des Stadttheaters diskutieren oder Eltern erklären, dass der Kita-Ausbau nicht großzügiger ausfällt?

Kann von den Jugendlichen in Rübenach angesichts dieser Ausgaben erwartet werden, dass sie Verständnis dafür haben, dass kein Geld für den Ausbau ihres Jugendtreffs vorhanden ist? Wird der Ausbau des Kulturbaus die Arenberger darüber hinwegtrösten, dass sie noch länger auf einen flächendeckenden Ausbau eines schnellen Internets warten müssen, da keine kommunalen Gelder hierfür aufgewendet werden können? Und werden sich die Anwohner der kaputten Rüsternallee sowie der längst sanierungsbedürftigen Südallee mit der Freude über den Kulturbau begnügen?

Auch viele Einrichtungen, die das soziale Leben der Stadt prägen, leiden unter den nun dringend notwendigen Sparmaßnahmen der Stadt. Sozialträgern und Vereinen werde ich weiterhin erklären müssen, dass sie sich künftig auf weitere Kürzungen einstellen müssen, von der Bewilligung neuer Maßnahmen ganz zu schweigen! Trösten kann ich alle in ihrem Ärger und ihrer Enttäuschung nun aber mit den Worten: „Freut euch, wir haben einen Kulturbau!“

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