Montag, 10. Dezember 2012
BIZ-Mitgliederversammlung:
Wegweisende Entscheidungen getroffen
Zwei
wichtige Papiere einstimmig beschlossen
Koblenz. In der jüngst stattgefundenen BIZ-Mitgliederversammlung
konnten zwei entscheidende Papiere beschlossen werden: Das Positionspapier des
Vereins zum Café Rheinanlagen und das aktualisierte, wegweisende 10 Punkte
Programm der BIZ (10 Punkte für Koblenz).
„Ich freue mich, dass die
Mitgliederversammlung beide Papiere einstimmig beschlossen hat. Mit den
aktualisierten 10 Punkten für Koblenz hat die BIZ ihre programmatischen Leitlinien für eine
zukunftsorientierte Stadtpolitik den veränderten Rahmenbedingungen angepasst“, erklärt
der BIZ-Vereins- und Fraktionsvorsitzende Stephan Wefelscheid.
BIZ-Fraktionsovorsitzender Stephan Wefelscheid |
Das
Gerüst des neuen Programms, in dessen Kern nach wie vor das Credo
„transparent-bürgernah-sachlich“ steht, ist in vielerlei Hinsicht inhaltlich
gereifter. Insbesondere der Teil der kommunalen Finanzen geht wesentlich detaillierter
auf die finanzielle Problemlage in Koblenz ein und zeigt Lösungsansätze zur
Bekämpfung der Überschuldung auf.
Ganz
neu am Programm ist der Punkt „Lebensqualität in allen Stadtteilen“. Er ist als
logische Folge der BIZ-Bürgerversammlungen entstanden und entspricht damit dem
Urprinzip der BIZ, dem Bürger eine stärkere Stimme zu verleihen. Ortstbeiräte
spielen dabei ein zentrale Rolle, denn die BIZ möchte sie, wo gewünscht,
ermöglicht wissen.
Das
Positionspapier zum Café Rheinanlagen ist mit viel Fingerspitzengefühl und
Augenmaß von BIZ-Vorsitzendem Stephan Wefelscheid verfasst worden. „Ich habe versucht,
durch die Erläuterung der Rechtslage die emotional geführte Diskussion zu
versachlichen. Unsere Bürgerversammlung in der Südstadt hat gezeigt, dass vieles
inhaltlich vermischt wird und teils Dinge auf einer persönlichen Ebene
diskutiert werden. Das Papier soll genau diese Probleme ein wenig ausräumen“,
erklärt Wefelscheid.
Für die BIZ steht das Ansinnen der Kaiserin Augusta,
den Koblenzer Bürgerinnen und Bürgern mit dem Café Rheinanlagen einen Ort der
Begegnung und Erholung zu gewährleisten, im Mittelpunkt der Betrachtung.
Städtebauliches Ziel muss es sein, sowohl einen Café/Restaurantbetrieb als auch
einen Biergarten an dieser Stelle halten zu können. Die
Wiederbelebung/Reaktivierung der Konzertmuschel ist zudem im städtebaulichen
Interesse der BIZ. Der Betrieb eines Hotels steht für die BIZ insofern nicht
zwingend im Widerspruch mit den städtebaulichen Zielen.
Ein etwaiges, neues Bauvorhaben wird diesen
städtebaulichen Zielsetzungen entsprechen müssen. Die BIZ wird bei ihrer
Abwägung die öffentlichen und privaten Belange ihrem Gewicht entsprechend gerecht
berücksichtigen. Eine abschließende Beurteilung des angedachten Bauvorhabens
kann erst nach Prüfung der Pläne und Unterlagen erfolgen.
Die
aktualisierten 10 Punkte für Koblenz sowie das Positionspapier zum Café
Rheinanlagen finden sie unter www.bi-zukunft.de.
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