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Montag, 10. Dezember 2012


BIZ-Mitgliederversammlung: Wegweisende Entscheidungen getroffen

Zwei wichtige Papiere einstimmig beschlossen

Koblenz. In der jüngst stattgefundenen BIZ-Mitgliederversammlung konnten zwei entscheidende Papiere beschlossen werden: Das Positionspapier des Vereins zum Café Rheinanlagen und das aktualisierte, wegweisende 10 Punkte Programm der BIZ (10 Punkte für Koblenz).

 „Ich freue mich, dass die Mitgliederversammlung beide Papiere einstimmig beschlossen hat. Mit den aktualisierten 10 Punkten für Koblenz hat die BIZ ihre  programmatischen Leitlinien für eine zukunftsorientierte Stadtpolitik den veränderten Rahmenbedingungen angepasst“, erklärt der BIZ-Vereins- und Fraktionsvorsitzende Stephan Wefelscheid.
BIZ-Fraktionsovorsitzender Stephan Wefelscheid
Das Gerüst des neuen Programms, in dessen Kern nach wie vor das Credo „transparent-bürgernah-sachlich“ steht, ist in vielerlei Hinsicht inhaltlich gereifter. Insbesondere der Teil der kommunalen Finanzen geht wesentlich detaillierter auf die finanzielle Problemlage in Koblenz ein und zeigt Lösungsansätze zur Bekämpfung der Überschuldung auf.

Ganz neu am Programm ist der Punkt „Lebensqualität in allen Stadtteilen“. Er ist als logische Folge der BIZ-Bürgerversammlungen entstanden und entspricht damit dem Urprinzip der BIZ, dem Bürger eine stärkere Stimme zu verleihen. Ortstbeiräte spielen dabei ein zentrale Rolle, denn die BIZ möchte sie, wo gewünscht, ermöglicht wissen.

Das Positionspapier zum Café Rheinanlagen ist mit viel Fingerspitzengefühl und Augenmaß von BIZ-Vorsitzendem Stephan Wefelscheid verfasst worden. „Ich habe versucht, durch die Erläuterung der Rechtslage die emotional geführte Diskussion zu versachlichen. Unsere Bürgerversammlung in der Südstadt hat gezeigt, dass vieles inhaltlich vermischt wird und teils Dinge auf einer persönlichen Ebene diskutiert werden. Das Papier soll genau diese Probleme ein wenig ausräumen“, erklärt Wefelscheid.
Für die BIZ steht das Ansinnen der Kaiserin Augusta, den Koblenzer Bürgerinnen und Bür­gern mit dem Café Rheinanlagen einen Ort der Begegnung und Erholung zu gewährleisten, im Mittelpunkt der Betrachtung. Städtebauliches Ziel muss es sein, sowohl einen Café/Restaurantbetrieb als auch einen Bier­garten an dieser Stelle halten zu können. Die Wiederbelebung/Reaktivierung der Konzert­mu­schel ist zudem im städtebaulichen Interesse der BIZ. Der Betrieb eines Hotels steht für die BIZ insofern nicht zwingend im Widerspruch mit den städtebaulichen Zielen.
Ein etwaiges, neues Bauvorhaben wird diesen städtebaulichen Ziel­set­zungen entsprechen müssen. Die BIZ wird bei ihrer Abwägung die öffentlichen und priva­ten Belange ihrem Gewicht entsprechend ge­recht berücksichtigen. Eine abschließende Beur­tei­lung des angedachten Bauvor­habens kann erst nach Prüfung der Pläne und Unterlagen erfolgen.
Die aktualisierten 10 Punkte für Koblenz sowie das Positionspapier zum Café Rheinanlagen finden sie unter www.bi-zukunft.de.
Mittwoch, 14. März 2012


Offene Bürgerversammlung Oberwerth der BIZ-Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz e. V.

Stellvertretender Vereinsvorsitzender der BIZ Prof. Dr. Elmar Schlich leitet erfolgreiche Auftaktversammlung

Stellv. Vereinsvorsitzender
Prof. Dr. Elmar Sclich
Koblenz. (es) Am 29.02.2011 führte die BIZ eine offene Bürgerversammlung auf dem Oberwerth durch, die von ca. 45 Anwohnern/-innen sehr gut besucht wurde. Seitens der Oberwerther wurden zu­nächst zentrale Fragen zur Verkehrssicherheit und der Einhaltung bzw. der weitgehend feh­lenden Überwachung von Tempo 30 angesprochen, verbunden mit der Anregung zu weiteren Hinweisschildern und Straßenmarkierungen. In diesem Zusammenhang ging es auch um die Parksituation, speziell am Freibad, auf der Rheinau und insgesamt bei Großveranstaltungen (TuS, Sporthalle). Die vier anwesenden Stadträte der BIZ sagten zu, diese Themen der Stadt­verwaltung vorzutragen und auf weitere Verbesserungen zu drängen.

Ein weiterer Schwerpunkt des Abends befasste sich mit fehlenden Krippen- und Kindergar­tenplätzen in der Stadt. So gebe es z.B. in der Krabbelstube auf dem Oberwerth eine lange Warteliste, wie ein Anwohner berichtete. Angesichts des vermehrten Zuzugs junger Familien im Stadtviertel sei dies absolut unzureichend, auch vor dem Hintergrund der Versprechungen der Bundesregierung in dieser Frage. Stephan Wefelscheid von der BIZ wies gleichwohl dar­auf hin, dass die Kommunen vom Bund hier zwar in die Pflicht genommen, aber finanziell überhaupt nicht ausgestattet würden. Zudem habe der Stadtrat gegen die Stimmen der BIZ bekanntlich andere finanzielle Dauerlasten als Prioritäten für die Stadt beschlossen.
Weitere Themen des Abends waren der Lärmschutz im Bereich der Bahn sowie der zuneh­mende Algenwuchs im Schwanenteich. Den Algenwuchs verursache ein unzureichender Zu- und Abfluss von Frischwasser aus Laubach und Rhein. Bisherige Anfragen an die Stadt hätten an der Situation überhaupt nichts geändert, so ein erzürnter Anwohner. Die BIZ-Fraktion sagte zu, diesem Thema erneut nachzugehen, um eine nachhaltige Verbesserung zu erzielen.
Im Anschluss an die Bürgerversammlung ergaben sich zahlreiche Einzelgespräche mit den vier anwesenden Stadträten und den weiteren Fachvertretern der BIZ. Das erklärte Ziel der Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz, in einer offenen Bürgerversammlung den Oberwerthern zuzuhören und die konkreten Anregungen der Anwohner aufzugreifen, wurde somit vollstän­dig erreicht. Ähnliche Bürgerversammlungen in anderen Koblenzer Stadtteilen, die ebenfalls keinen Ortsbeirat haben, sind geplant.
Mittwoch, 26. Oktober 2011

Wefelscheid alter und neuer Vorsitzender der BIZ

BIZ wählte neuen Vorstand, neuer Beirat für Jugend.

BIZ-Vorsitzender Stephan Wefelscheid mit dem
neuen Beirat für Jugend, Niklas Kohns
KOBLENZ. (uk) Im Rahmen der BIZ-Mitgliederversammlung am 19. Oktober 2011 im Fährhaus am Stausee wurde das Ratsmitglied Stephan Wefelscheid (33) im Amt des Vereinsvorsitzenden bestätigt.

Komplettiert wird der Vorstand durch den 1. stellvertretenden Vorsitzenden Prof. Dr. Elmar Schlich (60), den 2. stellvertretenden Vorsitzenden Stefan Bernhard Mies (33), den Schatzmeister Bernd Wefelscheid (62), den Schriftführer Gerhard Lütke (55) und der Pressesprecherin Uta König (36).

Neben Neuerungen der Vereinssatzung stellt sich die BIZ nun mit neun themenspezifischen Beisitzern auf, die sich künftig verantwortlich zeichnen werden u. a. für die Bereiche Schule und Bildung (Siegfried Blüml), Umwelt (Egbert Bialk), Verkehr und Infrastruktur (Karl-Josef Schaefer) , Soziales (Christiane Wefelscheid), Kultur (Dr. Dieter Brambring), Jugend (Niklas Kohns), Sport (Udo Hourlé), Handel und Wirtschaft (Edgar Kühlenthal) und Schwerpunktthemen (Andreas Bohlender).

Besonders erfreulich: Niklas Kohns, der 16-jährige Schüler des Hilda Gymnasiums wird sich um Jugendthemen in der BIZ kümmern. „Die stärkere Nutzung sozialer Plattformen wie Facebook und die Verwirklichung eines größeren Bekanntheitsgrads bei jungen Leuten betrachte ich als meine Hauptaufgaben. Damit möchte ich dazu beitragen, die Jugend für die Politik zu interessieren“. Dem Vorhaben kann der neu bestätigte „alte“ Vereinsvorsitzende Stephan Wefelscheid nur beipflichten: „Mit Blick auf die Kommunalwahl 2014 sehe ich die BIZ nun auch hinsichtlich der jungen und internetaffinen Wähler sehr gut aufgestellt!“
Sonntag, 10. April 2011

Klimaschutz und nachhaltige Energieversorgung in Koblenz

BIZ Koblenz e. V. --- Umwelt- und Klimaschutz ---

Mitgliederversammlung der BIZ beschließt u. a.
eine Ergänzung der "10 Punkte für Koblenz"
bezüglich Umwelt- und Klimaschutz
In der Mitgliederversammlung der BIZ am 11. März 2011 wurden folgende Anträge für einen wirksamen Klimaschutz in Koblenz, für eine nachhaltige Energieversorgung in unserer Stadt und für energiepolitische Initiativen als Grundlage der weiteren Arbeit der BIZ-Stadtratsfraktion einstimmig beschlossen.

Der Antragstext im Wortlaut:

Für einen wirksamen Klimaschutz auch in Koblenz - für eine nachhaltige Energieversorgung.

Ein Ausbau von Kohlekraftwerken und eine Fortführung der Atomtechnologie sind nicht länger ver­antwortbar. Die Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz wird in ihrer politischen Arbeit – soweit Lokalpolitisch möglich – für Koblenz auf die Reduzierung von Treibhausgasen und einen sparsamen und umweltverträglichen Umgang mit Energie und Ressourcen sowie auf einen raschen Ausbau regenerativer Energien hinwirken. Im Einzelnen wollen wir,

1)    mehr Grün inmitten der Stadt: Bäume im Zentrum 

Das von den zahlreichen Baumaßnahmen stark in Mitleidenschaft gezogene innerstädtische Grün muss durch baldige     Baumneupflanzungen, Straßen- und Platzbegrünung und stadtna­he Parks wieder aufgewertet werden. Ausgleichsmaßnahmen     müssen innerstädtisch erfol­gen. Wir wollen keinen weiteren Flächenverbrauch durch ausufernde Neubaugebiete!

2)    die Förderung umweltverträglichen Verkehrs statt immer mehr Autos in der Innenstadt

Vor allem die aktuelle Zentralplatzbebauung     zieht immer mehr motorisierten Verkehr in das Stadtzentrum - mit der Folge von noch mehr CO²-Ausstoß und weiteren Abgasen, Ver­    kehrslärm und Gesundheitsgefahren. Ein nachhaltiges Verkehrskonzept für Koblenz muss Individual- und Schwerlastverkehr im     Zentrum reduzieren, moderne öffentliche Verkehrssysteme und ein attraktives Rad- und Fußwegenetz müssen gefördert werden.

3)    eine Energiewende durch: Einsparung - Effizienz - Erneuerbare Energien! 

Öffentliche und private Gebäude im Bestand sollen auf der Basis staatlicher finanzieller Unterstützung und Freiwilligkeit energetisch saniert und optimiert werden, insbesondere bei Dämmung, Heizung und Warmwasserbereitung. Wir sind im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt für Investitionen in Passivhausbauweise, Blockheizkraftwerke, Nahwärmenetze. Erneuerbare Energien und ähnliche dezentrale Energiesysteme schützen das Klima, sparen private und öffentliche Gelder, sichern Arbeitsplätze und stärken die heimische Wirtschaft. Wir unterstützen daher ein anspruchsvolles Klimaschutzkonzept für die Stadt Koblenz.

Energiepolitischen Initiativen der BIZ-Stadtratsfraktion:

Die Fraktion der BIZ im Stadtrat von Koblenz möge durch geeignetes Vorgehen - etwa Anfragen oder Anträge im Stadtrat sowie Aufträge an die Verwaltung – darauf hinwirken, dass die Stadt Kob­lenz ihren eigenen Energieverbrauch in Verwaltung, Eigenbetrieben und Trägerschaften (z.B. städ­tische Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Volkshochschulen, Theater, Museen etc.) mittelfris­tig senkt, um die für Deutschland vereinbarten Reduktionsziele bei der CO²-Emission zu erreichen.
Dazu ist ggf. ein Masterplan Energie z.B. für die Jahre bis 2020 erforderlich.

Ergänzung der 10 Punkte für Koblenz

Des weiteren wurde in derselben Mitgliederversammlung einstimmig der folgende Zusatz zu den 10 Punkten der BIZ in Punkt 10  beschlossen (Änderungen! Ergänzungen sind fett gekennzeichnet):
„10. Energie- und Umweltpolitik
Von entscheidender Bedeutung für die Zukunft von Koblenz wird die Erhaltung einer naturnahen und lebenswerten Umwelt und die Versorgung der Bevölkerung mit nachhaltiger und bezahlbarer Energie sein - deshalb fordern wir schon jetzt:
Förderung von Konzepten der dezentralen Energieversorgung und Projekten für die Nutzung er­neuerbarer Energien sowie der Steigerung der Energieeffizienz; Festhalten am bisher geplanten schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie (Atomkonsens von 2002). Künftige Entwicklungs­konzepte müssen Faktoren wie dem Klimawandel und seinen Folgen gebührend Rechnung tragen. Jetzt müssen die Weichen für die Zukunft der Energieversorgung gestellt werden“.
Sonntag, 3. Oktober 2010

BIZ Sommerfest 2010 – Sommerliche Abendsonne in gemütlicher Runde genossen


Auf der wunderschön gelegenen Grillhütte an der Windmühle im Koblenzer Stadtteil Metternich fand am 9. Juli 2010 das Sommerfest der BIZ statt.
Bei traumhaftem Wetter, kalten Getränken, leckeren Salaten und viel Grillfleisch verwundert es kaum, dass die Resonanz groß war. Viele unserer Mitglieder ließen es sich nicht nehmen in lockerer Atmosphäre, fernab von den kommunalpolitischen Themen des Koblenzer Stadtrats, den Abend mit launigen Gesprächen zu genießen.
Selbst wenn man hier und dort dennoch über einem kühlen Bier nicht umhin kam, die letzten Geschehnisse rund um den Zentralplatz und den Schienenhaltepunkt Mitte Revue passieren zu lassen. Bei aller Ausgelassenheit brennen diese Themen nach wie vor auf den Nägeln, denn die Zukunft unserer Stadt wird davon maßgeblich abhängen.
Es war erfreulich zu sehen, wie viele unserer Mitglieder erschienen sind. Sogar dass ein oder andere BIZ-Baby und Kind war mit von der Partie, die dank der Weitläufigkeit des Geländes mit einem sensationellen Blick über Koblenz ausgelassen rumtoben konnten. Eine wichtige Sache für den Zusammenhalt des Vereins, der auch in Zukunft ein wichtiger Pfeiler sein wird.

Freitag, 10. September 2010

Chancen und Wege neuer Schulformen – Alternativen zum „Königsweg“ Gymnasium und Abitur

Viel Arbeit war im Vorfeld nötig, um die von Siegfried Blüml, Fachbeirat Schule und Bildung der Bürgerinitative Zukunft für Koblenz e. V., angestoßene Idee einer Schullaufbahnveranstaltung zu verwirklichen. Als ehemaliger Direktor der Carl-Benz-Schule, der Berufsbildenden Schule Technik, in der Goldgrube, war es eine Herzensangelegenheit, Hilfe suchenden Eltern mit Rat und Tat zur Seite zu stehen, um sich in dem Dickicht an Reformen und den damit verbundenen Möglichkeiten zurechtzufinden.
Die als Vortrags- und Podiumsdiskussion gestaltete Veranstaltung fand reges Interesse bei den eingeladenen Eltern aller Grundschulen von Koblenz. Die teilnehmenden Experten Marlies Braun und Thomas Hirsch, beide Landesregierungsschuldirektoren, stellten sich den Fragen der Eltern und erläuterten ausführlich die verschiedenen Wege, die die neuen Schulformen ermöglichen. Verwirrung stiftete vor allem die "Realschule plus", die es in zwei Varianten gibt: in kooperativer und integrativer Variante.
In der Integrativen "Realschule plus" bleiben die Schülerinnen und Schüler zusammen im Klassenverband und werden nur in einzelnen Fächern in verschiedene Kurse eingeteilt. Es bleibt also lange offen, ob der Abschluss der Berufsreife oder der Mittlere Schulabschluss erworben werden kann.
In der Kooperativen "Realschule plus" werden die Jugendlichen ab der siebten Klassenstufe in abschlussbezogene Klassen eingeteilt. Auch hier wird die Durchlässigkeit der beiden Bildungsgänge – insbesondere nach oben – lange bestehen.
Daneben gibt es alternativ auch die so genannte Integrierte Gesamtschule (IGS), welche Schüler mit Eignung für Gymnasium, Realschule und bisheriger Hauptschule durchgehend gemeinsam unterrichtet werden. Die IGS verfogt letztlich ein ganz anderes pädagogisches Konzept. Die "Realschule plus" hingegen ist in ihrer neuen Form gegenüber der IGS sehr starkt berufsorientiert ausgerichtet, bis hin zum Angebot einer Fachoberschule als Anschluss nach der zehnten Klasse. Die Fachoberschulen befinden sich im Land jedoch noch im Aufbau.
Vor allem die Durchlässigkeit des Bildungswegs und die stark beruflich orientierten Inhalte der "Realschule plus" bieten viele Variationen und damit Flexibilität, den Bildungsweg dem individuellen Entwicklungsprozess der jungen Menschen anzupassen.
Neben dem Gymnasium bieten auch die Berufsbildenden Schulen mit den angebotenen Schwerpunkten Soziales, Technik und Wirtschaft die Möglichkeit bis zum Abitur zu gelangen.
Gemeinsam plädierten alle Referenten für eine individuelle und damit richtige Förderung für den einzelnen Schüler. Es sollte nicht das Ziel sein, die Kinder aus falschen Ängsten auf das Gymnasium zu schicken, wo evt. ein mögliches Scheitern vorprogrammiert sein kann, weil das Kind andere Talente besitzt. Vielmehr ist es wichtig zu erkennen, was das eigene Kind für Stärken besitzt und diese mit der entsprechenden Schulform zu fördern. Im Ergebnis war klar, dass ein Kind nach wie vor aufs Gymnasium gehört, wenn es die dafür notwendigen, schulischen Leistungen erbringt. Doch sollte dies nicht für alle Kinder ein Muss sein.
Der formulierte Kommentar von Blüml "In jedem jungen Menschen stecken Schätze. Kinder, die auf Grund ihrer schulischen Leistungen das Gymnasium nicht besuchen können, können durch alternative Förderung auch zu guten Erfolgen geführt werden" fasst abschließend auf hervorragende Weise zusammen, was an diesem Abend das Ziel der BIZ-Schullaufbahnveranstaltung war.
Im Vorfeld der Veranstungen waren in sämtlichen Grundschulen zur Information der Viertklässler und deren Eltern Informationsblätter verteilt worden.
Mittwoch, 4. November 2009

BIZ erweitert Vorstand

KOBLENZ. Die BIZ Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz hat auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung ihre Vereinsstruktur optimiert.

Seit Juni 2009 ist die BIZ im Stadtrat Koblenz mit sechs Mandaten vertreten und ist in die Mitgestaltung der kommunalpolitischen Entscheidungen eingebunden. Viele Themen wie die finanzielle und wirtschaftliche oder die soziale und stadtökologische Entwicklung von Koblenz sind jedoch auch direkte Angelegenheiten der Bürgerinnen und Bürger. Bürgernahe Ansätze und pragmatische Lösungen sind erforderlich, um die immensen Herausforderungen in Politik und Gesellschaft für die Stadt Koblenz zu meistern.

Aus diesem Grund hat die BIZ auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung ihren Vorstand erweitert. Zunächst wurde der Vorsitzende Stephan Wefelscheid einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenso werden Alexander Schöne als stellvertretender Vorsitzender, Bernd Wefelscheid als Schatzmeister und Stefan Bernhard Mies als Pressesprecher weiterhin Verantwortung in ihren bisherigen Funktionen übernehmen. Den geschäftsführenden Vorstand komplettiert Prof. Dr. Elmar Schlich als Schriftführer. Darüber hinaus bilden insgesamt sieben Beisitzer mit jeweils fachpolitischem Schwerpunkt den erweiterten Vorstand: Egbert Bialk (Umwelt), Siegfried Blüml (Bildung), Dr. Dieter Brambring (Kultur), Udo Hourle (Sport), Edgar Kühlenthal (Wirtschaft), Karl Josef Schaefer (Verkehr und Infrastruktur) und Christiane Wefelscheid (Soziales). Die neuen Beisitzer sind auch Ansprechpartner für das jeweilige Fachgebiet.

Bereits bei der Besetzung der für die von der BIZ-Ratsfraktion zu besetzenden städtischen Ausschüsse konnten zahlreiche Vereinsmitglieder entsprechend ihrer individuellen Kompetenzfelder eingebunden werden und decken somit ein breites Spektrum der vielfältigen Anforderungen ab.

Die Entwicklung unserer Stadt erfordert eine aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, über den Wahlakt hinaus. Ein aktiver Dialog zwischen politischen Entscheidungsträgern, Verwaltung und den Bürgern muss aufgebaut werden. Transparenz und direkte Partizipation der Bürger an den politischen Entscheidungen sind jeher ein elementares Grundanliegen der BIZ. Die nun erfolgte Erweiterung des Vorstands trägt diesem Anliegen Rechnung.

Neben den Beisitzern gehören auch die im Stadtrat vertretenen Mitglieder der BIZ dem erweiterten Vorstand an.
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