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Mittwoch, 20. Juni 2012

Offene Bürgerversammlung der BIZ in Horchheim 




Die BIZ-Bürgerversammlung stieß in
Horchheim auf große Resonanz
Koblenz. (es) Am 15.06.2012 führte die BIZ eine offene Bürgerversammlung im Stadtteil Horchheim durch, die mit ca. 65 Anwohnern/-innen sehr gut besucht war. Seitens der Horchheimer wurden zu­nächst zentrale Fragen zur Situation auf der Emser Straße angesprochen. In diesem Zusammenhang ging es um die mangelnde Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer, die weit­gehend fehlende Überwachung von Tempo 20 bzw. Tempo 30, verbunden mit der Anregung zu weiteren Hinweisschildern und Straßenmarkierungen. Besonders ärgerlich für die Horch­heimer ist die unverminderte Nutzung der Emser Straße durch PKW und - verbotener Weise - auch durch zahlreiche LKW, die im Durchgangsverkehr aus Richtung Lahnstein nach Pfaf­fendorf und weiter in Richtung Zentrum oder in umgekehrter Richtung unterwegs seien.

Der Vorsitzende der BIZ, Stephan Wefelscheid, erläuterte der Versammlung den aktuellen Sachstand zum Endausbau der Emser Straße, in dem er eine Passage aus einem Schreiben der Verwaltung verlas, dass die BIZ-Fraktion auf schriftliche Nachfrage erhalten hatte. Darin werde erklärt, dass man auf Grund der angespannten Haushaltslage immer wieder Projekte auf die Folgejahre verschieben müsse. Allerdings gehe die Verwaltung davon aus, dass der Ausbau des zweiten Teilbereichs nach wie vor realisiert werden könne. Aktuell seien für das Jahr 2012 Mittel für die Maßnahme für den Haushalt angemeldet und weitere Mittel seien für 2013 im Investitionsprogramm eingestellt worden. Allerdings wisse man noch nicht, ob diese Mittel in 2012 tatsächlich zur Verfügung stünden. Dies hänge von der Genehmigung des Haushalts durch die ADD ab.
Die vier anwesenden Stadträte der BIZ sagten gleichwohl zu, das Thema Durchgangsverkehr und Geschwindigkeitsüberwachung in Horchheim sowohl der Polizei als auch der Stadtverwal­tung vorzutragen und auf weitere Verbesserungen zu drängen.
Des Weiteren  wünschen sich die Horchhheimer einen zügigen Ausbau der Radwege an der Eisenbahnbrücke, damit es dort zu einer Verbesserung für Fußgänger und Radfahrer komme.
Ein weiterer Schwerpunkt des Abends war der Lärmschutz im Bereich der rechtsrheinischen Bahnstrecke, der Horchheimer Eisenbahnbrücke und der Südbrücke. Auch wenn die Bahn be­reits Lärmschutzfenster bezuschusst und eine dünne Schutzwand aufgestellt habe, so sei doch der andauernde Güterverkehr der Bahn, der mit 120 Sachen durch Horchheim brause, zuneh­mend unerträglich, so ein erzürnter Anwohner. Die bisherigen passiven Lärmschutz­maßnah­men seien zu wenig, solange die Bahn ihre Güterzüge nicht aktiv auf Scheibenbrem­sen und leisere Loks umrüste. Seitens der BIZ wurde zunächst auf die Zuständigkeit der Bahn und des Bundes hingewiesen. Gleichwohl werde die BIZ die Stadtverwaltung erneut bitten, bei der Bahn auf aktive Maßnahmen zur Lärmminderung zu drängen.
Auf begeisterte Zustimmung der Horchheimer stieß der Vorschlag der BIZ, in allen Koblen­zer Stadtteilen - also auch in Horchheim - einen Ortsbeirat einzurichten, um auf diese Weise Transparenz und demokratische Willensbildung vor Ort zu verbessern. Zurückliegende Mehr­heitsentscheidungen des Stadtrates zeigten doch allzu deutlich, dass notwendige Investitionen in die Lebensqualität der Stadtteile zu Gunsten der Innenstadt vernachlässigt worden seien.
Im Anschluss an die Bürgerversammlung ergaben sich zahlreiche Einzelgespräche mit den vier anwesenden Stadträten und den weiteren Fachvertretern der BIZ. Das erklärte Ziel der Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz in einer offenen Bürgerversammlung den Horchhei­mern zuzuhören und die konkreten Anregungen der Anwohner aufzugreifen, wurde somit vollständig erreicht. Ähnliche Bürgerversammlungen in anderen Koblenzer Stadtteilen, die ebenfalls keinen Ortsbeirat haben, sind geplant.


Mittwoch, 14. März 2012


Offene Bürgerversammlung Oberwerth der BIZ-Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz e. V.

Stellvertretender Vereinsvorsitzender der BIZ Prof. Dr. Elmar Schlich leitet erfolgreiche Auftaktversammlung

Stellv. Vereinsvorsitzender
Prof. Dr. Elmar Sclich
Koblenz. (es) Am 29.02.2011 führte die BIZ eine offene Bürgerversammlung auf dem Oberwerth durch, die von ca. 45 Anwohnern/-innen sehr gut besucht wurde. Seitens der Oberwerther wurden zu­nächst zentrale Fragen zur Verkehrssicherheit und der Einhaltung bzw. der weitgehend feh­lenden Überwachung von Tempo 30 angesprochen, verbunden mit der Anregung zu weiteren Hinweisschildern und Straßenmarkierungen. In diesem Zusammenhang ging es auch um die Parksituation, speziell am Freibad, auf der Rheinau und insgesamt bei Großveranstaltungen (TuS, Sporthalle). Die vier anwesenden Stadträte der BIZ sagten zu, diese Themen der Stadt­verwaltung vorzutragen und auf weitere Verbesserungen zu drängen.

Ein weiterer Schwerpunkt des Abends befasste sich mit fehlenden Krippen- und Kindergar­tenplätzen in der Stadt. So gebe es z.B. in der Krabbelstube auf dem Oberwerth eine lange Warteliste, wie ein Anwohner berichtete. Angesichts des vermehrten Zuzugs junger Familien im Stadtviertel sei dies absolut unzureichend, auch vor dem Hintergrund der Versprechungen der Bundesregierung in dieser Frage. Stephan Wefelscheid von der BIZ wies gleichwohl dar­auf hin, dass die Kommunen vom Bund hier zwar in die Pflicht genommen, aber finanziell überhaupt nicht ausgestattet würden. Zudem habe der Stadtrat gegen die Stimmen der BIZ bekanntlich andere finanzielle Dauerlasten als Prioritäten für die Stadt beschlossen.
Weitere Themen des Abends waren der Lärmschutz im Bereich der Bahn sowie der zuneh­mende Algenwuchs im Schwanenteich. Den Algenwuchs verursache ein unzureichender Zu- und Abfluss von Frischwasser aus Laubach und Rhein. Bisherige Anfragen an die Stadt hätten an der Situation überhaupt nichts geändert, so ein erzürnter Anwohner. Die BIZ-Fraktion sagte zu, diesem Thema erneut nachzugehen, um eine nachhaltige Verbesserung zu erzielen.
Im Anschluss an die Bürgerversammlung ergaben sich zahlreiche Einzelgespräche mit den vier anwesenden Stadträten und den weiteren Fachvertretern der BIZ. Das erklärte Ziel der Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz, in einer offenen Bürgerversammlung den Oberwerthern zuzuhören und die konkreten Anregungen der Anwohner aufzugreifen, wurde somit vollstän­dig erreicht. Ähnliche Bürgerversammlungen in anderen Koblenzer Stadtteilen, die ebenfalls keinen Ortsbeirat haben, sind geplant.
Mittwoch, 4. November 2009

BIZ erweitert Vorstand

KOBLENZ. Die BIZ Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz hat auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung ihre Vereinsstruktur optimiert.

Seit Juni 2009 ist die BIZ im Stadtrat Koblenz mit sechs Mandaten vertreten und ist in die Mitgestaltung der kommunalpolitischen Entscheidungen eingebunden. Viele Themen wie die finanzielle und wirtschaftliche oder die soziale und stadtökologische Entwicklung von Koblenz sind jedoch auch direkte Angelegenheiten der Bürgerinnen und Bürger. Bürgernahe Ansätze und pragmatische Lösungen sind erforderlich, um die immensen Herausforderungen in Politik und Gesellschaft für die Stadt Koblenz zu meistern.

Aus diesem Grund hat die BIZ auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung ihren Vorstand erweitert. Zunächst wurde der Vorsitzende Stephan Wefelscheid einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenso werden Alexander Schöne als stellvertretender Vorsitzender, Bernd Wefelscheid als Schatzmeister und Stefan Bernhard Mies als Pressesprecher weiterhin Verantwortung in ihren bisherigen Funktionen übernehmen. Den geschäftsführenden Vorstand komplettiert Prof. Dr. Elmar Schlich als Schriftführer. Darüber hinaus bilden insgesamt sieben Beisitzer mit jeweils fachpolitischem Schwerpunkt den erweiterten Vorstand: Egbert Bialk (Umwelt), Siegfried Blüml (Bildung), Dr. Dieter Brambring (Kultur), Udo Hourle (Sport), Edgar Kühlenthal (Wirtschaft), Karl Josef Schaefer (Verkehr und Infrastruktur) und Christiane Wefelscheid (Soziales). Die neuen Beisitzer sind auch Ansprechpartner für das jeweilige Fachgebiet.

Bereits bei der Besetzung der für die von der BIZ-Ratsfraktion zu besetzenden städtischen Ausschüsse konnten zahlreiche Vereinsmitglieder entsprechend ihrer individuellen Kompetenzfelder eingebunden werden und decken somit ein breites Spektrum der vielfältigen Anforderungen ab.

Die Entwicklung unserer Stadt erfordert eine aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, über den Wahlakt hinaus. Ein aktiver Dialog zwischen politischen Entscheidungsträgern, Verwaltung und den Bürgern muss aufgebaut werden. Transparenz und direkte Partizipation der Bürger an den politischen Entscheidungen sind jeher ein elementares Grundanliegen der BIZ. Die nun erfolgte Erweiterung des Vorstands trägt diesem Anliegen Rechnung.

Neben den Beisitzern gehören auch die im Stadtrat vertretenen Mitglieder der BIZ dem erweiterten Vorstand an.
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