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Dienstag, 22. November 2011
Ausverkauf historischer Gebäude

BIZ-Fraktion kritisiert eingeleitetes Interessenbekundungsverfahren

BIZ-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Gross
Koblenz. (uk) Das Dreikönigin-Haus, der Bürresheimer-Hof und das Alte Kaufhaus, drei Altimmobilien, die untrennbar mit der Identität unserer Stadt Koblenz verbunden sind. Doch nun wurde im Stadtrat vom 10. November 2011 der erste Schritt in Richtung Verkauf durch ein sog. Interessenbekundungsverfahren eingeleitet. Wie zuvor beim Münzhaus sucht die Stadt jetzt nach passenden, privaten Investoren, die Interesse daran haben, die Immobilien zu kaufen.

Die BIZ-Fraktion hat sich stets gegen eine Veräußerung des historischen Altimmobilienbestsands der Stadt ausgesprochen. Das Negativbeispiel Alte Münze veranschaulicht in aller Deutlichkeit, wohin eine schnelle Veräußerung führen kann. Wünschenswert ist es daher, wenn die Immobilien im städtischen Eigentum bleiben und nicht seitens der Verwaltung öffentlich als „betriebswirtschaftlicher Ballast“ bezeichnet zum Verkauf angepriesen würden.

Wie man Kosten und Nutzen in Koblenz ins Verhältnis setzt, zeigt übrigens folgendes Rechenexempel: wie in der Beschlussvorlage des Rates vom 10. November 2011 zum Interessenbekundungsverfahren zu lesen ist, hätte die Sanierung der drei Altstandorte 2007 etwa 6,5 Mio. € gekostet. Dafür hätte man die Gebäude für mehrere Jahrzehnte instand setzen können, sie wären im Eigentum der Stadt geblieben und müssten nicht als sog. „betriebswirtschaftlicher Ballast“ veräußert werden. Stattdessen gibt die Stadt über 100 Mio. € für das Zentralplatzprojekt aus, um gerade mal 6,6 Mio. € Fördergelder vom Land zu erhalten. Dafür war man bereit, weitere Schulden auf sich zu nehmen. Erstaunlich ist, dass das Land und die ADD diese Planspiele trotz kommunalen Schuldenhaushalts mitgemacht haben. Insofern verwundert es kaum, dass die Schulden unserer Stadt um ca. 147.000 € pro Tag anwachsen, wie man es auch der Koblenzer Schuldenuhr entnehmen kann (s. auch http://www.schuldenuhr-koblenz.de/).

Der Verkauf der Altimmobilien wurde von der Verwaltung zudem als „alternativlos“ dargestellt, komisch nur, dass der OB im Nachgang, falls es zu keinem Verkauf kommen sollte, bereit wäre zu prüfen, ob es nicht auch andere Möglichkeiten gäbe. Wieso macht man es nicht –wie es von der BIZ-Fraktion mehrfach in Anträgen und Anfragen vorgeschlagen wurde– genau umgekehrt? Sollte es lediglich um die Beseitigung „betriebswirtschaftlichen Ballasts“ gehen wäre alternativ auch an den Verkauf städtischer Immobilien zu denken, die sich in der Peripherie befinden. In Betracht käme z.B. das Ordnungsamt der Stadt Koblenz in die Altstadt zu verlegen, um dann freiwerdende Bürogebäude zu verkaufen. Dies wäre aus Sicht der BIZ-Fraktion durchaus eine Option die einmaligen, historischen Gebäude der Koblenzer Altstadt halten zu können.
Donnerstag, 14. Oktober 2010

Historische preußische Stadtmauer zerstört

KOBLENZ. Im Zuge der Bauarbeiten nahe der Talstation der Sesselbahn in Ehrenbreitstein wurde ein Teil der historischen, preußischen Stadtmauer zerstört. Nach Auskunft der Bauverwaltung hätte eine Sicherung der Mauer nicht verhindert werden können, weil eine Betonwand aus den fünfziger Jahren angeblich baulich mit der nun zerstörten, historischen Bruchsteinmauer verbunden war.

Nun klafft eine gewaltige Lücke nahe derTalstation der Sesselbahn
in Ehrenbreitstein. Im Zuge der Bauarbeiten zur BUGA wurde die
historische preußische Bruchsteinmauer zerstört.
Ob, wann, wie und von wem der Schaden nun behoben wird,
will auch die BIZ-Fraktion wissen.

War es ein Unfall oder hat man die Zerstörung der historischen Mauer billigend in Kauf genommen? Die Bauverwaltung der Stadt Koblenz erklärt weiter, dass die Stabilität der Mauer und die damit verbundenen Kosten die Zerstörung kaum hätte verhindern können. Warum jedoch wurde in Anbetracht dieser Argumente die untere Denkmalpflegebehörde erst im Nachhinein informiert?
Lässt sich der Schaden reparieren und wo sind die Steine der zerstörten Mauer? Nach bisherigem Kenntnisstand kritisiert die BIZ-Fraktion den unsensiblen Umgang der Beteiligten mit dem baulichen Kulturerbe. Im Vorfeld der Planungen hätte eine Einbeziehung der unteren Denkmalpflegebehörde bedacht werden müssen, um ein solch unachtsames Vorgehen zu vermeiden.
Ärgerlich und unverständlich ist auch die offensichtliche Doppelmoral der Stadt Koblenz. Wenn etwa ein privater Investor im Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein nicht strikt die Vorgaben zum Denkmalschutz einhält, drohen harte Maßnahmen bis hin zum Rückbau.
Gerade für die Bundesgartenschau im nächsten Jahr muss der Schutz baulicher Denkmäler doch von großer Bedeutung sein! Die BIZ-Fraktion ist gespannt, wie der entstandene Schaden nun behoben werden wird.
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