Powered by Blogger.
Dienstag, 22. November 2011
Ausverkauf historischer Gebäude

BIZ-Fraktion kritisiert eingeleitetes Interessenbekundungsverfahren

BIZ-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Gross
Koblenz. (uk) Das Dreikönigin-Haus, der Bürresheimer-Hof und das Alte Kaufhaus, drei Altimmobilien, die untrennbar mit der Identität unserer Stadt Koblenz verbunden sind. Doch nun wurde im Stadtrat vom 10. November 2011 der erste Schritt in Richtung Verkauf durch ein sog. Interessenbekundungsverfahren eingeleitet. Wie zuvor beim Münzhaus sucht die Stadt jetzt nach passenden, privaten Investoren, die Interesse daran haben, die Immobilien zu kaufen.

Die BIZ-Fraktion hat sich stets gegen eine Veräußerung des historischen Altimmobilienbestsands der Stadt ausgesprochen. Das Negativbeispiel Alte Münze veranschaulicht in aller Deutlichkeit, wohin eine schnelle Veräußerung führen kann. Wünschenswert ist es daher, wenn die Immobilien im städtischen Eigentum bleiben und nicht seitens der Verwaltung öffentlich als „betriebswirtschaftlicher Ballast“ bezeichnet zum Verkauf angepriesen würden.

Wie man Kosten und Nutzen in Koblenz ins Verhältnis setzt, zeigt übrigens folgendes Rechenexempel: wie in der Beschlussvorlage des Rates vom 10. November 2011 zum Interessenbekundungsverfahren zu lesen ist, hätte die Sanierung der drei Altstandorte 2007 etwa 6,5 Mio. € gekostet. Dafür hätte man die Gebäude für mehrere Jahrzehnte instand setzen können, sie wären im Eigentum der Stadt geblieben und müssten nicht als sog. „betriebswirtschaftlicher Ballast“ veräußert werden. Stattdessen gibt die Stadt über 100 Mio. € für das Zentralplatzprojekt aus, um gerade mal 6,6 Mio. € Fördergelder vom Land zu erhalten. Dafür war man bereit, weitere Schulden auf sich zu nehmen. Erstaunlich ist, dass das Land und die ADD diese Planspiele trotz kommunalen Schuldenhaushalts mitgemacht haben. Insofern verwundert es kaum, dass die Schulden unserer Stadt um ca. 147.000 € pro Tag anwachsen, wie man es auch der Koblenzer Schuldenuhr entnehmen kann (s. auch http://www.schuldenuhr-koblenz.de/).

Der Verkauf der Altimmobilien wurde von der Verwaltung zudem als „alternativlos“ dargestellt, komisch nur, dass der OB im Nachgang, falls es zu keinem Verkauf kommen sollte, bereit wäre zu prüfen, ob es nicht auch andere Möglichkeiten gäbe. Wieso macht man es nicht –wie es von der BIZ-Fraktion mehrfach in Anträgen und Anfragen vorgeschlagen wurde– genau umgekehrt? Sollte es lediglich um die Beseitigung „betriebswirtschaftlichen Ballasts“ gehen wäre alternativ auch an den Verkauf städtischer Immobilien zu denken, die sich in der Peripherie befinden. In Betracht käme z.B. das Ordnungsamt der Stadt Koblenz in die Altstadt zu verlegen, um dann freiwerdende Bürogebäude zu verkaufen. Dies wäre aus Sicht der BIZ-Fraktion durchaus eine Option die einmaligen, historischen Gebäude der Koblenzer Altstadt halten zu können.
Donnerstag, 10. November 2011
Leserbrief von Angela Keul-Göbel zur BUGA 
Ratsfrau der BIZ kommentiert die Kosten des BUGA Nachnutzungskonzeptes, veröffentlicht im Schängel vom 9.11.2011, S. 15
BIZ-Ratsfrau Angela Keul-Göbel
Mit viel Enthusiasmus wird der Erfolg der BuGa gefeiert, es war ein schönes Fest. Nun wird das Nachnutzungskonzept mit Kosten in Höhe von ca. 1,7 Mio. € aus dem BuGa-Budget beschlossen. Dabei steht inzwischen fest, dass die Gesamtausgaben der BuGa sich auf 111 Mio. € belaufen und nicht –wie immer wieder behauptet wird- auf 102 Mio. €. Aber was soll’s – 9 Mio. € zusätzliche Verschuldung  fällt in Koblenz kaum ins Gewicht.
Genauso unrichtig ist die Vorstellung, dass Land habe sich an der BuGa mit 49 Mio. € beteiligt. Bisher wurden lediglich ca. 19 Mio. € gezahlt, die Klärung unterschiedlicher förderrelevanter Themen wird laut Auskunft des Oberbürgermeisters mindestens bis in die 2. Hälfte 2012 andauern. Nun, dann finanzieren wir die restlichen 30 Mio. €, so diese bewilligt und gezahlt werden, über mehrere Jahre vor. Auch diese Zinsen belasten das Budget der Stadt Koblenz kaum.
Dennoch halte ich es für erforderlich, dass zumindest die korrekten Zahlen in den Pressekonferenzen genannt werden, also Kosten von 111 Mio. € und bisher gezahlte Zuschüsse von 19 Mio. €. Das gilt auch hinsichtlich der Gewinne der BuGa-GmbH. Die BuGa-GmbH, die mit Millionen-Zuschüssen der Stadt Koblenz zur Durchführung der BuGa gegründet wurde, hat Gewinne gemacht, die Stadt Koblenz hat keinen finanziellen Gewinn, sondern erhebliche finanzielle Belastungen durch die BuGa.
Diese finanziellen Belastungen, die vor allem von den kommenden Generationen zu zahlen sind, sind gerechtfertigt durch die Verbesserungen und Verschönerungen von Koblenz, durch die hervorragenden Besucherzahlen während der BuGa und in den nächsten Jahren. Dennoch sollte nicht der Eindruck erweckt werden, dass trotz der Kosten der BuGa von 111 Mio. € ein Plus erwirtschaftet worden sei!  Dieser Eindruck ist falsch!  Bei der Stadt Koblenz bleibt ein erhebliches Minus in Millionenhöhe, das genaue Ergebnis werden wir erst im nächsten Jahr kennen.

Mittwoch, 26. Oktober 2011

Wefelscheid alter und neuer Vorsitzender der BIZ

BIZ wählte neuen Vorstand, neuer Beirat für Jugend.

BIZ-Vorsitzender Stephan Wefelscheid mit dem
neuen Beirat für Jugend, Niklas Kohns
KOBLENZ. (uk) Im Rahmen der BIZ-Mitgliederversammlung am 19. Oktober 2011 im Fährhaus am Stausee wurde das Ratsmitglied Stephan Wefelscheid (33) im Amt des Vereinsvorsitzenden bestätigt.

Komplettiert wird der Vorstand durch den 1. stellvertretenden Vorsitzenden Prof. Dr. Elmar Schlich (60), den 2. stellvertretenden Vorsitzenden Stefan Bernhard Mies (33), den Schatzmeister Bernd Wefelscheid (62), den Schriftführer Gerhard Lütke (55) und der Pressesprecherin Uta König (36).

Neben Neuerungen der Vereinssatzung stellt sich die BIZ nun mit neun themenspezifischen Beisitzern auf, die sich künftig verantwortlich zeichnen werden u. a. für die Bereiche Schule und Bildung (Siegfried Blüml), Umwelt (Egbert Bialk), Verkehr und Infrastruktur (Karl-Josef Schaefer) , Soziales (Christiane Wefelscheid), Kultur (Dr. Dieter Brambring), Jugend (Niklas Kohns), Sport (Udo Hourlé), Handel und Wirtschaft (Edgar Kühlenthal) und Schwerpunktthemen (Andreas Bohlender).

Besonders erfreulich: Niklas Kohns, der 16-jährige Schüler des Hilda Gymnasiums wird sich um Jugendthemen in der BIZ kümmern. „Die stärkere Nutzung sozialer Plattformen wie Facebook und die Verwirklichung eines größeren Bekanntheitsgrads bei jungen Leuten betrachte ich als meine Hauptaufgaben. Damit möchte ich dazu beitragen, die Jugend für die Politik zu interessieren“. Dem Vorhaben kann der neu bestätigte „alte“ Vereinsvorsitzende Stephan Wefelscheid nur beipflichten: „Mit Blick auf die Kommunalwahl 2014 sehe ich die BIZ nun auch hinsichtlich der jungen und internetaffinen Wähler sehr gut aufgestellt!“
Donnerstag, 13. Oktober 2011
Pleiten, Pech und Pannen

BIZ-Fraktion kommentiert das Fiasko Rhein-Mosel-Halle

BIZ-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Gross
Koblenz. (uk) Eins ist klar, dass Endergebnis wird dasselbe wie beim Schienenhaltepunkt Mitte sein: alles wird empfindlich teurer und das Rechnungsprüfungsamt wird in langwieriger Arbeit zu prüfen haben, wer wann wo und warum welche Fehler gemacht hat, Ausgang unklar.
Die CDU, die sich auf Grund der von ihr einberufenen Sondersitzung aufgeschwungen hat, sich als Aufklärer des Chaos’ und Verfechter des Haushalts zu positionieren, hat damals, als es darum ging über den Ausbau der Rhein-Mosel-Halle zu befinden, dem Vorhaben bedenkenlos zugestimmt.
Im Protokoll zur damaligen Ratssitzung vom 5. November 2009 steht (mehr Informationen auf: http://www.koblenz.de/verwaltung_politik/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=1018) „man freue sich über den Beschlussentwurf, lange habe man für eine solche Erweiterung und Sanierung gekämpft“. Ähnlich klingen auch die Aussagen der FBG und SPD, wo man wahlweise die Stadt „zukunftsfähig“ machen wolle und man „nicht am falschen Ende sparen dürfe“. Einschließlich der CDU haben alle Fraktionen außer der BIZ dem Ausbau zugestimmt. Die BIZ verfolgte ein anderes Ziel: zukunftsfähig und nicht am falschen Ende sparen ja, aber zu jedem Preis? Nein!

In der damaligen Debatte erklärten die Ratsmitglieder der BIZ Dr. Joachim Kneis und Paul Henchel das zu Grunde liegende Prinzip ihrer Fraktion sei: „Sanieren ja, vergolden nein“, das stets der Argumentation der BIZ zu Grunde lag, wenn es um die Rhein-Mosel-Halle ging. Des Weiteren erklärten sie, dass die BIZ immer betont habe, dass man einer Sanierung durchweg positiv gegenüberstünde, aber man die geplante Dimension für zu ausschweifend halte. Eine Sanierung im Bestand wäre viel schneller und wesentlich preiswerter geworden. Die BIZ-Fraktion hat nicht die Notwendigkeit gesehen, angesichts der angespannten Haushaltslage einen so umfangreichen Ausbau in Höhe von den damals geplanten 26 Mio. € vorzunehmen. Vielmehr hätte man versuchen sollen, vorhandene Ressourcen zu nutzen. „Alternativen zum riesigen, aufwendigen und überdimensionierten Umbau der Rhein-Mosel-Halle wurden erst gar nicht durchgerechnet und alle Vorschläge in dieser Richtung verhallten ungehört“, so der BIZ-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Gross.

Insofern tragen diejenigen die politische Verantwortung, die dem Projekt unkritisch zugestimmt haben. Der Hauptakteur ist daneben die Koblenz-Touristik, die offensichtlich glaubte, ohne das Bauamt ein solches Millionenprojekt stemmen zu können. Insofern sollte zukünftig sehr genau überlegt werden, wem man die Verantwortung für ein Projekt dieser Größenordnung überträgt.
Nun stehen wir erneut vor einem finanziellen Scherbenhaufen, der mit einer moderaten Sanierung abwendbar gewesen wäre. Die intransparenten Vorgänge rund um das Projekt Rhein-Mosel-Halle müssen nun ebenso wie beim Schienenhaltepunkt Mitte in mühseliger Kleinarbeit entwirrt werden. Traurig genug, dass dies schon wieder passiert. Zukünftig sollte man genauer notwendige von unnötigen Investitionen unterscheiden und vor allem transparenter arbeiten. Es bleibt zu hoffen, dass man beim Kulturbau nach Übernahme des veredelten Rohbaus durch die Stadt keine unangenehmen Überraschungen dieser Art erleben wird.
Sonntag, 25. September 2011

Ein Eisblock auf dem Zentralplatz

Kulturbau bekommt „eisige Optik“

KOBLENZ. (uk) Vor kurzem wurde von der SPD bei einer Baustellenbegehung der Baufortschritt des Zentralplatzes bejubelt. Als besonderes Bonbon wird dabei der sog. „Eisblockeffekt“ der Gebäudehülle des Kulturbaus genannt, der durch eine zusätzliche Pigmentschicht erzielt werden soll.

Wir werden also einen Kulturbau mit optischem Eisblockeffekt bekommen, aber dafür wird das Stadtklima bullenheiß. Meterlange Betonschluchten sprechen bereits jetzt schon für wenig Aufenthaltsqualität und das „Trichterplätzchen“ mit minimalistischer Begrünung wird die erhitzten Gemüter ebenfalls kaum runterkühlen.

Die damals von der Bürgerinitiative Zentralplatz über 20.000 gesammelten Unterschriften gegen das Zentralplatz-Projekt prallten nahezu unbeeindruckt am Rat und dem ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann ab. Schulte-Wissermann argumentierte seinerzeit, dass es sich bei den 20.000 gesammelten Unterschriften lediglich um die Meinung einer Minderheit handele, die Mehrheit, die nicht unterschrieben habe, befürworte folglich das Projekt. Folgt man der Logik Schulte-Wissermanns, müssten somit auch die Bürger, die sich bisher nicht an der Unterschriftensammlung gegen den Abzug des OLG aus Koblenz beteiligt haben, für die Schließung des OLG Koblenz sein. Dies ist jedoch keinesfalls der Fall! Klar ist, dass sich ein solcher Rückschluss verbietet und die tatsächliche Situation durch eine solche Argumentation falsch dargestellt wird. 

Damals wurde am Bürgerwillen vorbei das Zentralplatzprojekt durchgedrückt, ohne wenn und aber. Dr. Eberhard Schulte-Wissermann befand sich zu dieser Zeit in einer ähnlichen Rolle wie Kurt Beck, da er als ehemaliger OB die Unterschriften der BI-Zentralplatz abwertete und Polemik unterstellte. Nun hat er die Rolle getauscht und sieht sich einem Landesfürsten gegenüber, der auch ohne wenn und aber das OLG aus Koblenz abziehen will. Die Gründe der Nachhaltigkeit sind in beiden Fällen fadenscheinig. Was wird den Koblenzer also zukünftig auf dem Zentralplatz erwarten? Zunächst einmal viel Beton und wenig Grün. Fassaden in „Eisblockoptik“ und gestanztem, grünen Blech in Blattform.

Zur Erinnerung: die zuvor geplante, echte Begrünung wurde vom Investor ersetzt durch grünes Blech. Für dieses grüne Blech fielen teils sehr alte Bäume wie z. B. die Traubeneiche.

Eine Platzfläche, die zur Viktoriastraße in „Trichterform“ daherkommt und die sich in Richtung Casinostraße/Ecke Clemensstraße in eine zugige Schlucht mit wenig Sonne verwandelt. Wer wird sich da gern aufhalten, im Schatten des Kulturbaus mit Eisblockfassade? Warm ums Herz wird es einem dabei nicht. Apropos warm: auch das Klima der Stadt wird sicherlich in negativer Weise beeinflusst werden. Allein die Zunahme des Verkehrs mit vermehrtem CO² Ausstoß wird die Luft zukünftig dicker machen. Ökologisch wie finanziell wird das Großprojekt Zentralplatz auch für nachfolgende Generationen seinen Preis haben. Ob Koblenz sein Waterloo mit dem Kulturbau erleben wird, bleibt abzuwarten. Man kann jetzt nur hoffen, dass der Bürgerwille wenigstens beim Thema OLG ernsthaft wahrge-nommen und diskutiert wird.
Dienstag, 20. September 2011

Wie gefährlich ist Koblenz?


BIZ-Fraktion äußert sich zur jüngst erschienen Daten des BKA im Magazin "Focus"

KOBLENZ. (uk) Für Gesprächsstoff sorgte die kürzlich veröffentliche Statistik im Focus, die auf bisher unveröffentlichten Daten des BKA basierte. Laut Studie rangiert Koblenz auf Platz 13 der 80 gefährlichsten Städte Deutschlands. Das dies hier in Koblenz Erstaunen hervorrief, ist kaum verwunderlich. Platz 13 von Gesamtdeutschland? Ein denkbar drastisches Ergebnis.

Insofern verwundert es kaum, dass die Stadt schnell reagierte, in dem sie erklärte, dass dieses Ergebnis auf all die Bagatelldelikte zurückzuführen sei, die hier in Koblenz generell zur Anzeige gebracht werden. Jede Schmiererei wird nämlich als Delikt registriert und dadurch erhöht sich natürlich die Drehzahl der Kriminalität in Koblenz.

Selbst wenn man dieses Argument getreu nach dem Motto „trau keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast“ in gewisser Weise gelten lassen muss, kann man jedoch nicht umhin festzustellen, dass es nicht nur um die Quantität der Delikte geht, sondern vor allem um deren Qualität. Letztere ist in einer sehr gewaltbereiten und wachsend brutaleren Dimension angekommen. Schlägereien sind dieser Tage längst nicht mehr beendet wenn das Opfer am Boden liegt, meist geht der „Spaß“ dann erst richtig los und der Täter ergeht sich mit Wollust am wehrlosen Opfer, gern genommen: mehrfache Tritte gegen den Kopf.

Von diesem Trend ist Koblenz sehr wohl betroffen und das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger ist dadurch empfindlich gestört. Auch Lärm und Radau, Saufgelage vor bestimmen Kneipen in Koblenz verbunden mit Vandalismus sind an der Tagesordnung. Deswegen hat die BIZ-Fraktion sich nicht nur gemeinsam mit der Initiative Sicherheit in unserer Stadt sondern auch selbst für mehr Sauberkeit und Sicherheit in Koblenz eingesetzt. Vorderstes Ziel der BIZ-Fraktion ist hier die Einrichtung eines zentral gelegenen Bürgerbüros nach dem Vorbild des Koblenzer Stadtteils Lützel, um einen direkten Ansprechpartner der Polizei vor Ort zu haben. Zudem hat die BIZ-Fraktion immer wieder angeregt, regelmäßig gemeinsame Streifen aus Polizei und Ordnungsamt einzusetzen.

Beseitigung von Angsträumen, so nennt man Örtlichkeiten die von Passanten auf Grund mangelnden Sicherheitsgefühls gemieden werden, ist ebenfalls ein Thema, dass die BIZ-Fraktion immer wieder aufs Neue beschäftigt. Insbesondere der stellv. BIZ-Fraktionsvorsitzende Stephan Wefelscheid steht mit dem Ordnungsamt wegen der Unterführung an der Pfaffendorfer Brücke in regem Kontakt, um eine Verbesserung der Optik zu erreichen. „Es kann nicht sein, dass in der Nähe des BUGA-Kerngebiets ein solcher Schandfleck existiert, der einem nur eines verleiht: ein mulmiges Gefühl“, so Wefelscheid.

Die BIZ-Fraktion schätzt deswegen im Gegensatz zur Stadt die Ergebnisse des Focus-Magazins etwas anders ein: es mag zwar sein, dass die Bagatelldelikte Koblenz im deutschlandweiten Durchschnitt schlechter dastehen lassen, aber aus mancher Bagatelle kann auch ein ernsthaftes Problem entstehen. Deshalb sollte man nicht nach Erklärungen suchen, warum es in Koblenz im Grunde gar nicht so schlimm ist, sondern vielmehr nach Lösungen suchen, dass sich die Lage nicht weiter verschärft sondern verbessert. Die Entwicklung eines vernünftigen Sicherheitskonzepts für unsere Stadt, der Blick über den Tellerrand in die Städte, deren Kriminalitätsstatistik gering ausfällt, sollte demnach eine der Hausaufgaben hier in Koblenz sein.
Montag, 19. September 2011

Munkeln geht nur im Dunkeln

BIZ-Fraktion erzielt Erfolg bei der Beseitigung von Angsträumen.

KOBLENZ. (uk) Halbjährlich tagt im Rathaus die Initiative Sicherheit, so auch am 13. April 2011. Mitglieder der Polizei und des Ordnungsamtes gaben im Rahmen der Veranstaltung Auskunft über die Kriminalitäts- und Sicherheitslage in Koblenz. Daneben wurde aus dem Präventionsbericht des Jahres 2010 und aus den einzelnen Projektgruppen der Initiative Sicherheit berichtet. Eine der Projektgruppen beschäftigt sich mit dem Thema „Angsträume“.

Vom Bürger unsicher empfundene Bereiche werden als solche bezeichnet. Furcht vor Kriminalität und den damit verbundenen Übergriffen veranlassen so manchen, bestimmte Örtlichkeiten zu umgehen und zu meiden. Die Projektgruppe hat es sich zur Aufgabe gemacht, durch unterschiedliche Maßnahmen Angsträume zu beseitigen. Meist werden Probleme durch bessere Beleuchtung in den Abendstunden gelöst. So wurden 2010 an vielen, angstbesetzten Stellen in der Stadt Straßenlaternen ergänzt oder bei starker Verschmutzung gereinigt. 

Im vergangenen Jahr hatte das Ratsmitglied der BIZ, Stephan Wefelscheid, dass Ordnungsamt auf einen weiteren Angstraum innerhalb der Stadt Koblenz aufmerksam gemacht und angeregt, diesen optisch aufzuwerten: die Unterführung an der Pfaffendorfer Brücke nahe der Rhein-Mosel-Halle. „Die dunkle, schlecht beleuchtete Unterführung verursacht ein mulmiges Gefühl, mal ganz abgesehen davon ist seit dem Wegfall der Begrünung bei Regenfällen der Boden der Unterführung mit Schlamm verdreckt. Kein schöner Anblick“, so Wefelscheid. 

Und es stimmt: lange ist es her, dass man dort grünen Bodendecker vorfand für den eigens eine Bewässerungsanlage installiert wurde. Nachdem man die Begrünung beseitigt hatte, blickte man nur noch auf einen sandig-staubigen Erdwall, der sich bei Regenwetter in eine Art unschöne, kleine „Schlammlawine“ verwandelte. Das Resultat war und ist ein ständig verdreckter Bodenbelag. 

Doch nun ist Abhilfe geschaffen worden: Markus Schmitt von der Geschäftsstelle für Kriminalprävention des Ordnungsamtes teilte auf Nachfrage der BIZ mit, dass man nun nach kostengünstigen Lösungswegen suchen werde, um im Bereich der Unterführung eine Verbesserung zu erzielen. Die Bewässerungsanlage ist mittlerweile demontiert worden und eine Optimierung der Beleuchtung sei ebenfalls angedacht. Dies alles soll noch in diesem Jahr geschehen. Und tatsächlich es hat sich etwas getan: um bei Regenfällen die intensive Verschmutzung des Bodens zu verhindern, hat man nun rundherum um den Erdwall einen Graben ausgehoben, so dass bei Regen der Schlamm aufgefangen wird und den Gehweg nicht mehr erreicht. 

„Ein schöner Erfolg“ so der BIZ-Fraktionsvize Stephan Wefelscheid. Es sei dabei vor allem zu begrüßen, dass man mit der Verwaltungsebene gut, unbürokratisch und schnell zusammengearbeitet hätte. Dank sei hier insbesondere Markus Schmitt vom Ordnungsamt auszusprechen, der mit seinem unermüdlichen Engagement die Arbeit vorangetrieben hat. Die gefundene Lösung sei zwar optisch nicht die Schönste, aber dennoch kostengünstig und zielführend.

Beliebte Posts

Facebook-Profilbanner


Statistik