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Dienstag, 14. Februar 2012

Angela Keul-Göbel Leserbrief zum RZ-Artikel: „Streichen, kürzen, Steuern eintreiben“ vom 03.02.2012
BIZ-Ratsfrau erläutert Haltung der Fraktion zum Jugendzeltplatz
BIZ-Ratsfrau Angela Keul-Göbel
Auch die BIZ-Fraktion kann sich vorstellen, einen Jugendzeltplatz zu errichten, allerdings nicht in einer Zeit, in der den bereits vorhandenen Jugendeinrichtungen die Mittel gekürzt werden. Wir meinen, es ich wichtiger, die gut funktionierenden Angebote der freien Träger weiterhin in der bisherigen Höhe zu unterstützen als neue, kommunale Angebote zu schaffen. Das durch die Schließung des Schwimmbads Stolzenfels eingesparte Geld in Höhe von knapp 70.000,- € sollte nach unserer Überzeugung also die positive Arbeit der freien Träger unterstützen und der Rest kann eingespart werden. Dies gilt umso mehr, als in unmittelbarer Nähe von Stolzenfels, nämlich in unserer Nachbargemeinde Rhens, ein Jugendzeltplatz bereits seit langer Zeit existiert und gerne von Jugendlichen genutzt wird. Wir sind durch die angespannte Haushaltssituation gezwungen, Einsparungen vorzunehmen und nicht neue Projekte zu installieren, schon gar nicht kommunale Angebote. Mit unserer Fraktion wird dies auch in Zukunft nicht möglich sein.
Dienstag, 31. Januar 2012

Leserbrief von Angela Keul-Göbel zum RZ-Artikel: „Streichkonzert trifft auch die Jugendarbeit“ vom 18.1.2012
BIZ-Ratsfrau Angela Keul-Göbel
Einige Jugendliche, die das Angebot  im Haus Metternich nutzen, haben bei der Sitzung des Jugendhilfeausschusses gegen die Schließung dieses Hauses protestiert. Ihnen wurde Gelegenheit gegeben ihr Anliegen vorzubringen. Es ist nachvollziehbar, dass die Jugendlichen für den Erhalt des Angebotes eintreten. Dabei handelt es sich um ein städtisches Angebot, das von den beabsichtigten pauschalen Kürzungen nicht betroffen ist. Hier sind städtische Mitarbeiter tätig. Bisher wurde über die Schließung des Hauses Metternich in keinem Ausschuss diskutiert.
Die BIZ-Fraktion hat in der Sitzung des JHA noch einmal darauf hingewiesen, dass sie gegen eine pauschale Kürzung ist und wird dies auch in den Haushaltsberatungen so vertreten. Im Kulturbereich haben die Amtsleitungen gute Einsparvorschläge eingebracht, die im Kulturausschuss vorgestellt wurden. Dies ist vorbildlich; denn dass wir Kürzungen im Bereich der freiwilligen Leistungen beschließen müssen ist allen Ratsmitgliedern klar. Leider hat die Mehrheit des Stadtrates die Misere bewusst herbeigeführt, indem sie die Baumaßnahmen auf dem Zentralplatz beschlossen hat, obwohl die finanzielle Misere der Stadt bereits zum Zeitpunkt der Beschlüsse offensichtlich war.
Wir wehren uns dagegen, Jugend, Sport und Kultur gegeneinander auszuspielen. Im Bereich der ehrenamtlichen Arbeit dienen die von der Stadt Koblenz unterstützen Angebote alle unserem Sozialwesen. Es ist eine gewaltige Aufgabe für den Stadtrat, den –durch die Mehrheitsbeschlüsse dieses Rates verursachten- Spagat zwischen Wunsch und Wirklichkeit auszuführen.
Mittwoch, 25. Januar 2012

Neujahrsempfang der BIZ-Fraktion 2012

BIZ bleibt dem Credo transparent-bürgernah-sachlich treu



BIZ-Fraktionsvorsitzender Stephan Wefelscheid (Mitte) mit
seiner Fraktion, dem Präsidenten des OLG Koblenz Hans-Josef Graefen
und dem Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig
Koblenz. (uk) Der diesjährige Neujahrsempfang der BIZ-Fraktion am vergangenen Sonntag im Coenen Palais in Ehrenbreitstein stand ganz unter dem BIZ-Motto: transparent – bürgernah – sachlich. Unter den zahlreich erschienen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung befanden sich neben dem Oberbürgermeister unserer Stadt Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig und der Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein auch Herr Dr. Michael Fuchs (MdB).
In seiner Begrüßungsrede betonte der stellv. BIZ-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Gross, dass er sich außerordentlich über den Festvortrag vom Präsidenten des OLG  Koblenz Herrn Hans-Josef Graefen freue und er dankbar sei, dass Herr Graefen den BIZ-Neujahrsempfang mit seinem Beitrag zum Thema „Von Raben, Richtern und Roben“ bereichere.
Dr. Michael Gross erklärte in seiner Rede, dass die politische Arbeit der BIZ-Fraktion auch in diesem Jahr u. a. vom Kulturbau bestimmt sei, denn dieser beanspruche mit 69 Mio. € den Löwenanteil der Neuverschuldung  von 100 Mio. €. Die kühne Forderung der BIZ-Fraktion: Nicht die identitätsstiftenden Altimmobilien im Herzen unserer Stadt sollten privatisiert werden sondern der Kulturbau. Dies verschaffe der Stadt den nötigen Gestaltungsspielraum, um in anderen so wichtigen Bereichen wie Kultur, Sport, Jugend und Soziales nicht in diesem Maße Kürzungen vornehmen zu müssen.
Nach den freundlichen Grußworten des OB, welcher der BIZ-Fraktion zur gelungen, über alle Parteigrenzen hinweg gestalteten Veranstaltung gratulierte, schloss Herr Graefen mit seinem unterhaltsamen Beitrag mit dem Titel „Von Raben, Richtern und Roben“ an. Herr Graefen hat darin über die Parallelen zwischen Raben und Richtern gesprochen. Er hat aus verschiedenen Märchen und Fabeln zitiert und dann den inhaltlichen Haken zum Richteramt geschlagen. Die generelle Grundaussage war, dass man als Richter immer an Recht und Gesetz gebunden ist und das selbstverständlich jenseits politischer Einflüsse.
Dienstag, 10. Januar 2012

Kulturbau Schuld für Kulturabbau

Kommentar der BIZ-Fraktion zur Rede des OB zum Haushaltsentwurf 2012 


stellv. Fraktionsvorsitzender
Dr. Michael Gross
Koblenz. (uk) Die Rede des Oberbürgermeisters in der vergangen Ratssitzung am 16.12.2011 hat eines verdeutlicht: Der Kulturbau hat die Stadt im finanziellen Würgegriff und schnürt ihr die Luft ab. Es gibt keine Spielräume mehr für neue Investitionen und auch die freiwilligen Leistungen sind betroffen: sie werden um 3,2 Mio. € gesenkt. Vorrangig davon betroffen werden Jugend, Soziales, Kultur, Sport, Kriminalprävention etc. sein.

Klar ist, dass der Posten des Kulturbaus den Haushalt 2012 in massiver Weise belastet: zu den 440 Mio. € Schulden, die die Stadt bereits hat, kommen noch 103 Mio. € dazu, maßgeblich schlagen hier die Kosten für den Kulturbau zu Buche. Selbst dem OB scheint es bei den schwindelerregenden Zahlen etwas mulmig zu werden, denn wie sonst ließe sich seine wacklige Argumentation pro Kulturbau erklären? Einerseits stehe er als OB hinter der Konzeption von Forum Mittelrhein und Kulturbau, andererseits müsse er sich als Kämmerer die Frage stellen, ob man sich neben den Großprojekten wie Schienenhaltepunkt Mitte und Rhein-Mosel-Halle mit dem Kulturbau nicht zuviel des Guten geleistet hätte. 2012 werden 69 Mio. € Kredit allein für den Zentralplatz aufgenommen und der OB musste in diesem Zusammenhang eingestehen, dass ohne den Zentralplatz die Nettokreditaufnahme bereits seit einem Jahr zurückgegangen wäre.

Angesichts dessen könnte man Schnappatmung bekommen. Denn die BIZ-Fraktion hat wiederholt darauf hingewiesen, dass der Kulturbau alle noch vorhandenen Gestaltungsspielräume ersticken wird. Es ist verwunderlich, dass die damaligen Entscheidungsträger nun überrascht scheinen von den immensen Kosten des Projekts. Dabei wurden unzählige Eingaben zum Bebauungsplan des Zentralplatzes gemacht auch von den Mitgliedern der BIZ-Ratsfraktion, die damals in der BI-Zentralplatz aktiv waren: Wie Stephan Wefelscheid, jetziger stellv. Fraktionsvorsitzender der BIZ, damals in seiner Eingabe bereits ausführlich vorgerechnet hat, welch’ bedenkliches Ausmaß die Kosten für den Kulturbau annehmen werden. Jedoch wurden alle darin aufgeführten Kritikpunkte am 11. Mai 2009 im Ausschuss für Bauleitpläne einstimmig zurückgewiesen und drei Tage vor der Kommunalwahl wurde in der Ratssitzung am 4. Juni 2009 mehrheitlich mit 11 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen der Bebauungsplan Nr. 3 „Zentralplatz und angrenzende Bereiche“ beschlossen. Nach wie vor ein unfassbarer Vorgang an den es sich zu erinnern lohnt.

Traurig aber wahr: jetzt zeigt sich, dass nicht die wunderschönen Immobilien im Herzen unserer Altstadt der finanzielle Ballast unserer Stadt sind, sondern der Kulturbau. Er ist das Epizentrum des finanziellen Desasters, auf das sich unsere Stadt zu bewegt. Deswegen sagen wir von der BIZ: „Wenden wir das Gebot des gesunden Menschenverstandes jetzt an und privatisieren wir diesen Klotz am Bein von Koblenz!“, so der BIZ-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Gross. Dies verschafft unserer Stadt die finanzielle Luft, die sie im kommenden Jahr so dringend nötig haben wird und räumt die Chance ein, dass alle angestrebten Sparbemühungen tatsächlich sinnvoll greifen können.
Dienstag, 20. Dezember 2011

Leserbrief von Stephan Wefelscheid zum neuen Einsatzkonzept der Koblenzer Polizei

BIZ-Ratsmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Stephan Wefelscheid begrüßt die Erprobung des neuen Einsatzkonzepts der Polizei für mehr Sicherheit in der Altstadt

stellv. Fraktionsvorsitzender
Stephan Wefelscheid
Mit Erleichterung habe ich neulich in der Ausgabe der Rhein-Zeitung vom 10. Dezember 2011 gelesen, dass die Koblenzer Polizei zur Zeit ein neues Einsatzkonzept erprobt: ein Spezialteam aus 15 Polizisten und 2 Ordnungsamtmitarbeitern durchstreifen gemeinsam in den Nächten von Donnerstag bis Samstag das Stadtzentrum.

Die Forderung nach gemeinsamen Streifen von Ordnungsamt und Polizei habe ich stellvertretend für meine Fraktion wiederkehrend auf den Sitzungen der Initiative „Sicherheit in unserer Stadt“ gestellt. Darüber hinaus habe ich zusammen mit meiner Fraktion im Rat angefragt, ob die Einrichtung eines zentralen Wachlokals von Polizei und Ordnungsamt in der Altstadt möglich wäre. Darauf haben wir von der Verwaltung bisher leider keine positive Antwort erhalten, da man hier das Argument, man könne sich sicherheitspolitisch nicht nur auf das Zentrum konzentrieren, geltend machte. Jedoch zeigen die Geschehnisse des letzen und dieses Jahres, dass die Zahlen der Gewalttaten in Verbindung mit Alkoholmissbrauch dramatisch angestiegen sind. Dass die Koblenzer Gastronomen nun sogar zu Recht über die Einführung eines privaten Sicherheitsdienstes für die Altstadt nachdenken ist Folge der Zunahme von Vandalismus und Gewalt.

Herr Fischbach, Leiter der Polizeiinspektion I, erklärte auf der letzten Sitzung der Initiative „Sicherheit in unserer Stadt“ am 15. November 2011, dass die Altstadt von Koblenz besonders an den Wochenenden mittlerweile ein Brennpunkt für Rohheitsdelikte sei. Insofern wäre es außerordentlich wünschenswert, wenn das neue Einsatzkonzept von Polizei und Ordnungsamt fortgeführt und das Polizeipräsidium Koblenz trotz knapper personeller sowie finanzieller Ressourcen auch über die Einrichtung eines zentralen Wachlokals in der Altstadt nachdenken würde. Die Unterstützung der BIZ Fraktion kann sich Herr Polizeipräsident Horst Eckardt dabei sicher sein.
Dienstag, 22. November 2011
Ausverkauf historischer Gebäude

BIZ-Fraktion kritisiert eingeleitetes Interessenbekundungsverfahren

BIZ-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Gross
Koblenz. (uk) Das Dreikönigin-Haus, der Bürresheimer-Hof und das Alte Kaufhaus, drei Altimmobilien, die untrennbar mit der Identität unserer Stadt Koblenz verbunden sind. Doch nun wurde im Stadtrat vom 10. November 2011 der erste Schritt in Richtung Verkauf durch ein sog. Interessenbekundungsverfahren eingeleitet. Wie zuvor beim Münzhaus sucht die Stadt jetzt nach passenden, privaten Investoren, die Interesse daran haben, die Immobilien zu kaufen.

Die BIZ-Fraktion hat sich stets gegen eine Veräußerung des historischen Altimmobilienbestsands der Stadt ausgesprochen. Das Negativbeispiel Alte Münze veranschaulicht in aller Deutlichkeit, wohin eine schnelle Veräußerung führen kann. Wünschenswert ist es daher, wenn die Immobilien im städtischen Eigentum bleiben und nicht seitens der Verwaltung öffentlich als „betriebswirtschaftlicher Ballast“ bezeichnet zum Verkauf angepriesen würden.

Wie man Kosten und Nutzen in Koblenz ins Verhältnis setzt, zeigt übrigens folgendes Rechenexempel: wie in der Beschlussvorlage des Rates vom 10. November 2011 zum Interessenbekundungsverfahren zu lesen ist, hätte die Sanierung der drei Altstandorte 2007 etwa 6,5 Mio. € gekostet. Dafür hätte man die Gebäude für mehrere Jahrzehnte instand setzen können, sie wären im Eigentum der Stadt geblieben und müssten nicht als sog. „betriebswirtschaftlicher Ballast“ veräußert werden. Stattdessen gibt die Stadt über 100 Mio. € für das Zentralplatzprojekt aus, um gerade mal 6,6 Mio. € Fördergelder vom Land zu erhalten. Dafür war man bereit, weitere Schulden auf sich zu nehmen. Erstaunlich ist, dass das Land und die ADD diese Planspiele trotz kommunalen Schuldenhaushalts mitgemacht haben. Insofern verwundert es kaum, dass die Schulden unserer Stadt um ca. 147.000 € pro Tag anwachsen, wie man es auch der Koblenzer Schuldenuhr entnehmen kann (s. auch http://www.schuldenuhr-koblenz.de/).

Der Verkauf der Altimmobilien wurde von der Verwaltung zudem als „alternativlos“ dargestellt, komisch nur, dass der OB im Nachgang, falls es zu keinem Verkauf kommen sollte, bereit wäre zu prüfen, ob es nicht auch andere Möglichkeiten gäbe. Wieso macht man es nicht –wie es von der BIZ-Fraktion mehrfach in Anträgen und Anfragen vorgeschlagen wurde– genau umgekehrt? Sollte es lediglich um die Beseitigung „betriebswirtschaftlichen Ballasts“ gehen wäre alternativ auch an den Verkauf städtischer Immobilien zu denken, die sich in der Peripherie befinden. In Betracht käme z.B. das Ordnungsamt der Stadt Koblenz in die Altstadt zu verlegen, um dann freiwerdende Bürogebäude zu verkaufen. Dies wäre aus Sicht der BIZ-Fraktion durchaus eine Option die einmaligen, historischen Gebäude der Koblenzer Altstadt halten zu können.
Donnerstag, 10. November 2011
Leserbrief von Angela Keul-Göbel zur BUGA 
Ratsfrau der BIZ kommentiert die Kosten des BUGA Nachnutzungskonzeptes, veröffentlicht im Schängel vom 9.11.2011, S. 15
BIZ-Ratsfrau Angela Keul-Göbel
Mit viel Enthusiasmus wird der Erfolg der BuGa gefeiert, es war ein schönes Fest. Nun wird das Nachnutzungskonzept mit Kosten in Höhe von ca. 1,7 Mio. € aus dem BuGa-Budget beschlossen. Dabei steht inzwischen fest, dass die Gesamtausgaben der BuGa sich auf 111 Mio. € belaufen und nicht –wie immer wieder behauptet wird- auf 102 Mio. €. Aber was soll’s – 9 Mio. € zusätzliche Verschuldung  fällt in Koblenz kaum ins Gewicht.
Genauso unrichtig ist die Vorstellung, dass Land habe sich an der BuGa mit 49 Mio. € beteiligt. Bisher wurden lediglich ca. 19 Mio. € gezahlt, die Klärung unterschiedlicher förderrelevanter Themen wird laut Auskunft des Oberbürgermeisters mindestens bis in die 2. Hälfte 2012 andauern. Nun, dann finanzieren wir die restlichen 30 Mio. €, so diese bewilligt und gezahlt werden, über mehrere Jahre vor. Auch diese Zinsen belasten das Budget der Stadt Koblenz kaum.
Dennoch halte ich es für erforderlich, dass zumindest die korrekten Zahlen in den Pressekonferenzen genannt werden, also Kosten von 111 Mio. € und bisher gezahlte Zuschüsse von 19 Mio. €. Das gilt auch hinsichtlich der Gewinne der BuGa-GmbH. Die BuGa-GmbH, die mit Millionen-Zuschüssen der Stadt Koblenz zur Durchführung der BuGa gegründet wurde, hat Gewinne gemacht, die Stadt Koblenz hat keinen finanziellen Gewinn, sondern erhebliche finanzielle Belastungen durch die BuGa.
Diese finanziellen Belastungen, die vor allem von den kommenden Generationen zu zahlen sind, sind gerechtfertigt durch die Verbesserungen und Verschönerungen von Koblenz, durch die hervorragenden Besucherzahlen während der BuGa und in den nächsten Jahren. Dennoch sollte nicht der Eindruck erweckt werden, dass trotz der Kosten der BuGa von 111 Mio. € ein Plus erwirtschaftet worden sei!  Dieser Eindruck ist falsch!  Bei der Stadt Koblenz bleibt ein erhebliches Minus in Millionenhöhe, das genaue Ergebnis werden wir erst im nächsten Jahr kennen.

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