Wie das Jahr 2010 für deutsche Spitzenpolitiker wird, hat Seherin Lilo von Kiesenwetter unserer Zeitung bereits am 31. Dezember 2009 vorausgesagt. Zum Beginn des neuen Jahres wollte die Koblenzer Lokalredaktion nun wissen: Was erwartet die Menschen an Rhein und Mosel in den kommenden zwölf Monaten? Der Koblenzer Kartenleger Flathan hat für die RZ dazu in die Zukunft geblickt.

KOBLENZ. Blitzschnell sind die 36 Karten des Madame-Lenormand-Decks durchgemischt und liegen auf dem Tisch. "Madame Lenormand", so klärt Flathan auf, war die größte Wahrsagerin aller Zeiten. Napoleons Gemahlin habe Lenormand einst Thron und Fall ihres Gatten vorausgesagt. Flathan, der mit bürgerlichem Namen Rene Huerther heißt, ist der guten Dame da noch eine Spur voraus. "Die Karten brauche ich nur noch als Brücke, um die Zukunft auch für meine Kunden bildlich zu machen." Er selbst, so erzählt der 27-Jährige, sieht die Zukunft dagegen wie einen Videofilm vor seinem inneren Auge ablaufen. Ein Videofilm, der für Koblenz einen wahren Actionstreifen für 2010 verheißt, sogar Sex und Crime sind im Hellseher-Angebot.

Los geht"s direkt im Februar mit einem großen Hochwasser. "Vallendar wird es besonders schlimm treffen. Das Wasser wird so schnell ansteigen, dass die Leute ihr Hab und Gut nicht mehr in Sicherheit bringen können", sagt Flathan voraus. Und auch das Deutsche Eck holt sich nasse Füße. Flathan: "Ich sehe es ganz deutlich: Das steht alles unter Wasser." Nicht gut schaut es 2010 auch für die Koblenzer Brücken aus - bekanntlich sind einige davon ziemlich marode. Flathan schließt die Augen, sphärische, friedliche Klänge aus dem CD-Player trügen, denn das Medium ist sich sicher: "Eine Brücke wird zum Teil einstürzen. Ich sehe Steine ins Wasser fallen - und ein Auto."

Und damit reißen die Unglücke noch nicht ab, die die Stadt an Rhein und Mosel erschüttern sollen. Die Karten werden zwar jetzt neu gemischt - die Zukunft bleibt weiter düster, was ein erschrockener Blick des Koblenzer Mediums auf das aufgelegte Deck zeigt. "Ich sehe eine Gasexplosion in der Südlichen Vorstadt. Ein Beziehungsdrama", sagt Flathan mit bebender Stimme.

Dann wandert der Blick des Mediums nach links. Die Karte des "Herrschers" liegt in unmittelbarer Nachbarschaft der Stadtkarte und die der Schlange. Ein böses Omen für den Koblenzer Stadtrat: "Der neue Oberbürgermeister wird hier einige Korruptionsfälle aufdecken, und der ein oder andere Stadtrat wird dann seinen Hut nehmen müssen", prophezeit Flathan auch der politischen Bühne explosive Zeiten.

Hoch explosiv wurde im Stadtrat bereits 2009 die Diskussion um die Zukunft des Zentralplatzes geführt. Dass es dort ganz anders weitergehen wird, als es das Stadtparlament beschlossen hat, auch das sieht Flathan beim Blick auf seine Karten.  

Mitten in Koblenz wird ein Etablissement entstehen, das nur für Erwachsene zugänglich sein wird. "Es wird eine Vergnügungsmeile. Ein Kasino, oder auch etwas anderes ...", lässt Flathan das Ende hier offen. Dann wandert Flathans Blick auf die mittlere Kartenreihe. Symbole für Gedenken und Tod liegen in unmittelbarer Nachbarschaft einer Hure. Für Koblenz kann das nur eins bedeuten, nämlich ein Hinweis auf die 2008 verblichene und wohl prominenteste Prostituierte an Rhein und Mosel: "Die Stadt wird ein Denkmal für das Brigittsche errichten."

Dann drückt Flathan den Knopf seines intern eingebauten Videoplayers offenbar auf schnelles Vorspulen, denn die weiteren Vorhersagen sprudeln quasi im Sekundentakt: Die TuS Koblenz steigt auf, muss aber weiter in einem alten Stadion spielen, ein großes Koblenzer Unternehmen verlagert seinen Firmensitz ins Ausland, und 120 Menschen verlieren ihre Arbeit, und in der Innenstadt werden drei Fliegerbomben entdeckt, die eine Großevakuierung nötig machen. Pause. Flathan muss neu mischen - legt die Karten aber dann noch einmal auf den Tisch. Sommer ist es jetzt. Für die Gastronomen aber schon Weihnachtsbescherung: "Die Sperrzeiten für die Außengastronomie werden für die Sommermonate aufgehoben", orakelt Flathan. Zu früh freuen sollten sich die Wirtsleute aber noch nicht - auch nicht bei der von Flathan selbst prophezeiten Trefferquote von 98 Prozent. Immerhin ist nicht auf jedes "Medium" Verlass. Und wer ein seriöses vorzieht, dem sei deshalb auch 2010 als verlässliche Alternative empfohlen: die RZ lesen.

Zentralplatz: Optik reißt die Lager auf

Eine Verzögerung der Planung rund um den Zentralplatz wird es geben. Grund ist aber nicht der entsprechende Antrag der Bürgerinitiative "Zukunft für Koblenz", sondern das Abstimmungsergebnis zur Fassadengestaltung. Wie ein roter Faden zogen sich erneut die Diskussionen über das Forum Mittelrhein durch die Sitzung des Koblenzer Stadtrats.

KOBLENZ. Grünes Metall in Weinlauboptik: Diese Fassadengestaltung des geplanten Einzelhandelsgebäudes auf dem Zentralplatz war bereits im Vorfeld umstritten. Ein wenig überraschend kam das Votum des Stadtrats dennoch - hatte doch zuletzt stets bei fast allem rund um das Forum Mittelrhein eine breite Mehrheit gestanden. Nicht so aber bei der Frage nach der Optik: 26 Nein-Stimmen, 23 Ja-Stimmen, vier Enthaltungen.

CDU gab Abstimmung frei: Und die Redebeiträge zeigten bereits im Vorfeld, dass es auch innerhalb der Fraktionen keine Einigkeit über die geplante Ästhetik gab. "Heute geht es nur um die Fassadengestaltung", betonte CDU-Fraktionschefin Anne Schumann-Dreyer. Und mit der hatten auch innerhalb ihrer Partei einige so ihre Probleme. Daher, so Schumann-Dreyer, habe man sich auf eine freie Abstimmung ohne Marschroute der Fraktion verständigt - und einige CDU-Mitglieder nutzten das.

"Es geht um die Wertigkeit der Gestaltung", betonte Hans-Jörg Assenmacher (CDU). Und in "Europas größter Weinlaube" sah er ein deutliches Herabsenken eben jener Wertigkeit. "Wir lassen zu, dass wir uns von einer Glasfassade verabschieden."

Auch für den Großteil der Freien Bürgergruppe (Manfred Gniffke: "Gefällt mir nicht.") war das nicht akzeptabel. Damit war das Lager der Fraktionen, die zuletzt stets für den neuen Zentralplatz standen, aufgebrochen.

Grüne Mitte aus Aluminium: Und die Gegner der Pläne blieben ohnehin bei ihrer ablehnenden Haltung. Makaber fand Grünen-Chefin Andrea Mehlbreuer die Fassaden-Idee. "Jetzt bekommen wir doch noch eine grüne Mitte, aber aus Aluminium." Ähnlich vernichtend fiel das Urteil der BIZ aus: hässlich, eine Zumutung für die Koblenzer. Und: "Die Ästhetik des Einkaufszentrums steht in krassem Gegensatz zu der des Kulturbaus", meinte Edgar Kühlenthal. Zusätzliche Fehlentwicklungen wolle die BIZ mit aller Kraft verhindern.

Die Zahl der Fürsprecher der Gestaltung fiel geringer aus. In der SPD-Fraktion konnte man der Optik offenbar mehr abgewinnen. Parteichef Christian Altmaier erinnerte noch einmal daran, dass es ein echter Glücksfall sei, Strabag und ECE als Partner für das Forum Mittelrhein gefunden zu haben. "Natürlich lässt sich über Ästhetik streiten", räumte Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann ein. Er finde die Gestaltung attraktiv. Und er erinnerte daran, dass das Handelsgebäude nicht auf Kosten der Stadt gebaut werde. Insbesondere aber ärgerte er sich über die erneuten grundsätzlichen Debatten über das Zentralplatzprojekt als Ganzes. Anmaßend fand der OB die Behauptung der BIZ, diese vertrete den Bürgerwillen. Man möge, so der OB, in einer Demokratie auch einmal zur Kenntnis nehmen, dass gewisse Pflöcke längst eingeschlagen sind.

Nachbessern ist angesagt: Gegen den Austausch bekannter Wahlkampfargumente wehrte sich denn auch Peter Kaiser. "Heute geht es um die Fassade, darum sollten wir uns heute kümmern", forderte der FDP-Parteivorsitzende. Da sich auch die Liberalen damit nicht anfreunden konnten und wollten, muss jetzt nachgebessert werden.

Wenn das Forum Mittelrhein gegen den Willen einer Mehrheit der Koblenzer Bevölkerung so realisiert wird, wie es im Modell im Mittelrhein-Museum vorgestellt wird, dann setzt sich eine unglückselige Tradition in der Mitte der Stadt fort, die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs besteht: Wir haben mitten in Koblenz einen Fremdkörper, der ästhetisch und architektonisch der baulichen Stadttradition widerspricht. Das Forum Mittelrhein steht mit seinen beiden Baukörpern in keiner Beziehung zu seiner städtebaulichen und stadthistorischen Umgebung. Die fließende Form mit abgerundeten Ecken ist eines der Hauptmerkmale der Architekturgeschichte der 30er-Jahre (Art Déco). Wer sich die zahlreichen Projekte des beauftragten Architekturbüros Benthem Crouwel aus Amsterdam anschaut, bekommt den Eindruck, dass die Firma innerstädtische Gebäude für Kultur und Handel am Fließband produziert und sie per Investoren in die Städte wirft, ohne sich um die jeweiligen Stadtindividualitäten zu kümmern.

(Leserbrief Rhein-Zeitung, Lokalteil Koblenz, Ausgabe Mi 23.12.2009)

Der Bauantrag samt (Kleinlaster füllender) Unterlagen wurde der Verwaltung übergeben, das Baugenehmigungsverfahren in Sachen Zentralplatz läuft. Und es wird auch nicht wegen der EU-Beschwerde der Bürgerinitiative Zentralplatz ausgesetzt - trotz eines entsprechenden Antrags der Bürgerinitiative "Zukunft für Koblenz" (BIZ). Am Ende der Diskussionen zu diesem Punkt nahm Fraktionschef Dr. Michael Gross den Antrag zurück, eine Abstimmung gab es nicht mehr. Er betonte, dass es seiner Fraktion darum gegangen sei, die Stadt vor einem Schaden zu bewahren.

So umfänglich der Antrag der BIZ juristisch begründet war, so detailliert fiel auch die Stellungnahme von Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann (SPD) aus. Noch einmal wurde der Hintergrund der EU-Beschwerde beleuchtet (die RZ berichtete ausführlich). Der Kern der Aussage des OB aber war ein einfacher: Er machte in seiner Stellungnahme deutlich, dass das Ansinnen der BIZ rechtlich gar nicht machbar ist. Bei dem Genehmigungsverfahren handele es sich um eine staatliche Auftragsangelegenheit, bei der dem Rat keinerlei Entscheidungsbefugnis zustehe. Ein Beschluss, das Verfahren auszusetzen, sei ohne Rechtsgrundlage nicht zulässig. Denn: Grundsätzlich hat ein Antragsteller einen Anspruch darauf, dass über seinen Antrag auch entschieden wird. "Die genannten Gründe", erklärte Schulte-Wissermann, "verdeutlichen, dass es keinen Anlass und auch keine rechtliche Grundlage für eine Aussetzung gibt."

(Artikel Rhein-Zeitung, Lokalteil Koblenz, Ausgabe Di 22.12.2009)

KOBLENZ. Eine Auszeit im Baugenehmigungsverfahren für das Forum Mittelrhein auf dem Zentralplatz will die Fraktion der Bürgerinitiative "Zukunft für Koblenz" (BIZ) erreichen - mit einem Antrag in der morgigen Stadtratssitzung. Und zwar so lange, bis eine Entscheidung der EU-Kommission oder des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wegen eines möglichen Vergabefehlers vorliegt, den die Bürgerinitiative Zentralplatz gerügt hatte.

Zur Erinnerung: Die BI Zentralplatz hatte beklagt, dass die Stadt mit den Investoren Strabag/ECE handelseinig geworden ist, ohne dass zuvor eine Ausschreibung für das Projekt erfolgt ist. Die Stadt führt aus, dass dieses Vorgehen gerechtfertigt sei, da sich das Projekt nur mit dem Investor Strabag verwirklichen lasse - weil dieser im Eigentum eines Platzteils (Hertie-Haus) sei und zudem ein Erbbaurecht an einem weiteren Platzteil (Tiefgarage) habe (die RZ berichtete).

In ihrem Antrag legt die BIZ in aller Ausführlichkeit ihre rechtliche Haltung dar. Kern ihrer Aussage: Die Ausnahme von der Regel, nämlich die Vergabe ohne Ausschreibung, sei nicht gerechtfertigt. In jedem Fall aber solle eine Entscheidung aus Brüssel beziehungsweise des EuGH abgewartet werden. Und dabei blickt die BIZ nach Köln, wo sich die Stadt möglicherweise auf hohe Schäden nach dem Ärger um den Bau der Messehallen einrichten muss. "Um der Stadt Koblenz eine derartige Situation zu ersparen und möglichen Schaden abzuwenden, sollte das Baugenehmigungsverfahren [...] solange ausgesetzt werden, bis Klarheit über das Vergaberecht besteht", heißt es im Antrag der BIZ.

(Artikel Rhein-Zeitung, Lokalteil Koblenz, Ausgabe Do 17.12.2009)

Die "Gegner-Parteien" eines Einkaufszentrums auf dem Zentralplatz haben bekanntlich bei der Stadtratswahl am 7. Juni d. J. von den Koblenzer Bürgerinnen und Bürger mit über 30% der Stimmen für den neuen Stadtrat eine höchst respektable zeitnahe Zustimmung erhalten. Ganz im Gegensatz dazu steht die mehr als fragwürdige Vor-Tores-Schluss-Panik-Mehrheit für ein Einkaufszentrum im alten Stadtrat drei Tage vor Ablauf der Mandate.

 Eine Vielzahl von aktuellen Unwägbarkeiten wie die mögliche größere Verzögerung bis Ablehnung der heute geplanten Realisierung durch verschiedene Gerichtsentscheidungen, die nicht zu verantwortenden Kosten des astronomisch teuren gläsernen Kulturbaus, der schnell wachsende Widerstand in der Bevölkerung gegenüber öffentlich geförderten Prestigeobjekten (siehe auch Nürburgring) sind gerade jetzt der Nährboden für die zunehmenden Zweifel daran, ob das Zentralplatzprojekt überhaupt verwirklicht werden kann. Die BIZ sieht sich dadurch weiter bestärkt, im Rahmen ihrer politischen 10 Punkte für Koblenz das Ziel für die Gestaltung eines überwiegend grünen Zentralplatzes mit Markthalle und Kultureinrichtungen entsprechend dem Willen der Mehrheit der Koblenzer Bürger auf allen Ebenen und in allen Gremien zu verfolgen.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Gerhard Lehmkühler, bestätigt nun auch noch, dass Vertreter der BIZ konstruktiv mitarbeiten, für positive Entwicklung sorgen und konstruktiv kritische Anmerkungen machen. Damit bezeugt zumindest ein wichtiges Mitglied der SPD Fraktion entgegen bisherigen ideologischen Vorurteilen, dass auch erklärte Gegner eines Einkaufszentrums auf dem Zentralplatz konstruktive Arbeit zum Wohl unserer Stadt leisten. Im wohl verstandenen Sinn von Herrn Lehmkühler darf man darüber spekulieren, dass hinter verschlossenen Türen bei der SPD ein Umdenken stattgefunden hat. Es ist festzustellen, dass man auch innerhalb der SPD beginnt, das Gewicht der Argumente der Gegner eines Einkaufszentrums auf dem Zentralplatz ernst zu nehmen. Vielleicht sind das die ersten Anzeichen eines bevorstehenden Umschwenkens in der Zentralplatzfrage zumindest von Teilen der SPD Fraktion. (Stefan Mies)