Powered by Blogger.
Dienstag, 31. Juli 2012

BIZ kritisiert Baumaßnahmen am Altlöhrtor

Plan Bürgersteig soll erheblich verbreitert werden

Donnerstag, 5. Juli 2012

Öffentliche Sitzung des Stadtrats am 28. Juni 2012

BIZ-Ratsmitglied
Edgar Kühlenthal
Stellungnahme von BIZ-Ratsmitglied Edgar Kühlenthal zu Tagesordnungspunkt 25:  Altlöhrtor; Herstellung einer temporären Verkehrsführung (BV/0285/2012)

 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Ihnen allen wohl bekannte große Skepsis der Bürgerinitiative Zukunft gegenüber den Millionen-Projekten auf dem und um den Zentralplatz erfährt an diesem TOP nachhaltigen Auftrieb.
Zum besseren Verständnis lassen Sie mich die Ablehnung der BIZ Fraktion zur gesamten, millionenschweren Ausbaumaßnahme Altlöhrtor/Viktoriastraße an dieser Stelle kurz zusammenfassen:
  • Der Ausbau ist mit aufwendigem Grunderwerb und hoher Entschädigungssumme an den Diskothekbetreiber  verbunden. Die Maßnahme ist unangemessen teuer. Sie steht im Gegensatz zu den dringend notwendigen Sparbemühungen.
  • Die selbst auferlegten kurzen Termine treiben die Kosten zusätzlich hoch.
  • Die Verdichtung der Ein- und Ausfahrten von 2 großen Parkhäusern auf den Bereich Luisenstraße/Viktoriastraße/Planstraße ist keine befriedigende Lösung. Sie wird den Ablauf des motorisierten Verkehrs in der gesamten Innenstadt stark belasten. 
Da diese von uns abgelehnte Maßnahme zum Eröffnungstermin des neuern Centers am Zentralplatz nicht rechtzeitig fertig ist, soll nun für ca. 1 Jahr eine provisorische Verkehrsführung mit zusätzlichen Kosten von rund einer halben Million installiert werden.

Aus der Begründung zur Beschlussvorlage geht weiter hervor, dass der Fertigstellungstermin dieses Provisoriums der Eröffnungstermin des Einkaufscenters ist. Somit werden mit der Herstellung dieser temporären Verkehrsführung vor allem die Interessen des Centerbetreibers bedient! Das ist nach unserer Auffassung eine nicht vertretbare Unterstützung oder besser gesagt Subventionierung der Betreibebergesellschaft! 

Der dramatisch hoch verschuldete Stadthaushalt ist auch der Betreibebergesellschaft des neuen Einkaufscenters bekannt. Es mag sich populistisch anhören, ist aber trotzdem richtig:
Auch der Betreibergesellschaft kann man - wie vielen Bürgern unserer Stadt im Rahmen der Sparmaßnahmen - zumuten, dass sie wegen der aktuellen Haushaltslage eine vorläufige Verschiebung oder Absetzung von Maßnahmen hinnehmen muss.

Wir stellen fest:

Die Eröffnung und die weitere  Existenz des Centers funktionieren auch ohne dieses Provisorium und die nachfolgende millionenschwere Investition im Bereich Altlöhrtor.

Unsere Fraktion – die BIZ – wird diesem Beschlussentwurf nicht zustimmen!



Mittwoch, 20. Juni 2012

Offene Bürgerversammlung der BIZ in Horchheim 




Die BIZ-Bürgerversammlung stieß in
Horchheim auf große Resonanz
Koblenz. (es) Am 15.06.2012 führte die BIZ eine offene Bürgerversammlung im Stadtteil Horchheim durch, die mit ca. 65 Anwohnern/-innen sehr gut besucht war. Seitens der Horchheimer wurden zu­nächst zentrale Fragen zur Situation auf der Emser Straße angesprochen. In diesem Zusammenhang ging es um die mangelnde Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer, die weit­gehend fehlende Überwachung von Tempo 20 bzw. Tempo 30, verbunden mit der Anregung zu weiteren Hinweisschildern und Straßenmarkierungen. Besonders ärgerlich für die Horch­heimer ist die unverminderte Nutzung der Emser Straße durch PKW und - verbotener Weise - auch durch zahlreiche LKW, die im Durchgangsverkehr aus Richtung Lahnstein nach Pfaf­fendorf und weiter in Richtung Zentrum oder in umgekehrter Richtung unterwegs seien.

Der Vorsitzende der BIZ, Stephan Wefelscheid, erläuterte der Versammlung den aktuellen Sachstand zum Endausbau der Emser Straße, in dem er eine Passage aus einem Schreiben der Verwaltung verlas, dass die BIZ-Fraktion auf schriftliche Nachfrage erhalten hatte. Darin werde erklärt, dass man auf Grund der angespannten Haushaltslage immer wieder Projekte auf die Folgejahre verschieben müsse. Allerdings gehe die Verwaltung davon aus, dass der Ausbau des zweiten Teilbereichs nach wie vor realisiert werden könne. Aktuell seien für das Jahr 2012 Mittel für die Maßnahme für den Haushalt angemeldet und weitere Mittel seien für 2013 im Investitionsprogramm eingestellt worden. Allerdings wisse man noch nicht, ob diese Mittel in 2012 tatsächlich zur Verfügung stünden. Dies hänge von der Genehmigung des Haushalts durch die ADD ab.
Die vier anwesenden Stadträte der BIZ sagten gleichwohl zu, das Thema Durchgangsverkehr und Geschwindigkeitsüberwachung in Horchheim sowohl der Polizei als auch der Stadtverwal­tung vorzutragen und auf weitere Verbesserungen zu drängen.
Des Weiteren  wünschen sich die Horchhheimer einen zügigen Ausbau der Radwege an der Eisenbahnbrücke, damit es dort zu einer Verbesserung für Fußgänger und Radfahrer komme.
Ein weiterer Schwerpunkt des Abends war der Lärmschutz im Bereich der rechtsrheinischen Bahnstrecke, der Horchheimer Eisenbahnbrücke und der Südbrücke. Auch wenn die Bahn be­reits Lärmschutzfenster bezuschusst und eine dünne Schutzwand aufgestellt habe, so sei doch der andauernde Güterverkehr der Bahn, der mit 120 Sachen durch Horchheim brause, zuneh­mend unerträglich, so ein erzürnter Anwohner. Die bisherigen passiven Lärmschutz­maßnah­men seien zu wenig, solange die Bahn ihre Güterzüge nicht aktiv auf Scheibenbrem­sen und leisere Loks umrüste. Seitens der BIZ wurde zunächst auf die Zuständigkeit der Bahn und des Bundes hingewiesen. Gleichwohl werde die BIZ die Stadtverwaltung erneut bitten, bei der Bahn auf aktive Maßnahmen zur Lärmminderung zu drängen.
Auf begeisterte Zustimmung der Horchheimer stieß der Vorschlag der BIZ, in allen Koblen­zer Stadtteilen - also auch in Horchheim - einen Ortsbeirat einzurichten, um auf diese Weise Transparenz und demokratische Willensbildung vor Ort zu verbessern. Zurückliegende Mehr­heitsentscheidungen des Stadtrates zeigten doch allzu deutlich, dass notwendige Investitionen in die Lebensqualität der Stadtteile zu Gunsten der Innenstadt vernachlässigt worden seien.
Im Anschluss an die Bürgerversammlung ergaben sich zahlreiche Einzelgespräche mit den vier anwesenden Stadträten und den weiteren Fachvertretern der BIZ. Das erklärte Ziel der Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz in einer offenen Bürgerversammlung den Horchhei­mern zuzuhören und die konkreten Anregungen der Anwohner aufzugreifen, wurde somit vollständig erreicht. Ähnliche Bürgerversammlungen in anderen Koblenzer Stadtteilen, die ebenfalls keinen Ortsbeirat haben, sind geplant.


Donnerstag, 26. April 2012

RZ-Leserbrief zum Namenswettbewerb für den Kulturbau

Zentralplatz: Der Wettbewerb, mit dem ein Name für den Kulturbau gefunden werden soll, stößt auch auf Kritik.

„Falscher und irreführender Weg“

BIZ-Ratsmitglied
Edgar Kühlenthal
Zur Findung von Namen für Straßen und Plätze gibt es ein geregeltes parlamentarisches Verfahren. Dieses kann analog und ohne zusätzlichen Kostenaufwand auf die Namensfindung für Gebäude übertragen werden. Somit haben Fraktionen des Stadtrats und Mitglieder der entsprechenden Ausschüsse die Gelegenheit, demokratisch in den Gremien ihre Vorschläge parallel zu ihrem Engagement für den Namen des Kulturbaus zu unterbreiten.
Die Namensfindung über eine sogenannte Bürgerbeteiligung mit anschließender mehrfacher Filterung unter anderem durch ein neues Gremium – Jury genannt – ist der falsche und irreführende Weg, um nachträglich Koblenzer Bürger für dieses Projekt zu gewinnen. Sie kann als Ersatz- beziehungsweise Trostbeteiligung für ursprünglich nicht berücksichtigte über 20 000 Unterschriften gegen das Projekt interpretiert werden. Zudem ist sie dazu geeignet, den verkehrten Eindruck einer vorhandenen breiten Zustimmung für den Kulturbau bei den Koblenzern zu erwecken.
Die wirklich demokratischen – also ungefilterten – Namensvorschläge konnte man in den vergangenen Wochen bereits unter anderem über Leserbriefe in den Medien, an Stammtischen und in Gesprächsrunden erfahren: Eisblock, Großk(l)otz, Palazzo Prozzo, Schuldenturm etc. Die Erfahrung mit ähnlichen Projekten in der ganzen Welt zeigt, dass inoffizielle, ungefilterte Namen aus dem Mund der Bürger (Volksmund) viel stärker angenommen werden als offizielle. Insofern freuen wir uns auf viel demokratische Kreativität zu diesem Thema in der nächsten Zeit.
Aus den genannten Gründen wird sich die BIZ-Fraktion weder an der Namensfindung noch an der Jury beteiligen. Die BIZ-Fraktion möchte damit auch ihre nach wie vor bestehende Kritik an dem Projekt Kulturbau unterstreichen.

Edgar Kühlenthal, BIZ-Fraktion, Koblenz
RZ Koblenz und Region vom Donnerstag, 26. April 2012, Seite 23 (0 Views)
Dienstag, 10. April 2012

RZ-Leserbrief, Kriminalität: Die Gewalt in der Koblenzer Alt- und Innenstadt nimmt zu.

„Zentrales Wachlokal überfällig“

BIZ-Fraktionsvorsitzender
Stephan Wefelscheid
Dass die Alt- und Innenstadt besonders an den Wochenenden mittlerweile ein Brennpunkt für Gewaltdelikte ist, ist keine neue Erkenntnis. Auf diese Entwicklung hat die Polizei auf den Sitzungen der Initiative „Sicherheit in unserer Stadt“ schon seit Längerem aufmerksam gemacht. Aus diesem Grund hat die BIZ-Fraktion bereits im Februar 2011 im Stadtrat beantragt, den Umzug des städtischen Ordnungsamtes gesamt oder in Teilen in die Innenstadt als Variante eines möglichen Nachnutzungskonzeptes für die in Folge des Zentralplatzprojektes frei werdenden, innerstädtischen Immobilien in Betracht zu ziehen. Leider hat unser Vorschlag damals vonseiten der Verwaltung und der SPD-Fraktion keinen Zuspruch erfahren. Jetzt, ein Jahr später, zeigt die Kriminalitätsstatistik 2011 auf, was sich eigentlich schon lange abzeichnete: „Maßlosigkeit und Brutalität nehmen zu“, so Werner Zorn, stellvertretender Leiter der Polizeiinspektion 1, zur Gewalt auf der Straße. Ich denke, es ist nun an der Zeit, dass auch die Verwaltung und die SPD- Fraktion den Ernst der Lage erkennen und ihre ablehnende Haltung gegenüber einer innerstädtischen Dependance des Ordnungsamtes überdenken. Die Einrichtung eines zentralen Wachlokals von Ordnungsamt und Polizei in der Altstadt ist, wie nicht zuletzt die aktuelle Berichterstattung zeigt, längst überfällig!

Stephan Wefelscheid, Fraktionsvorsitzender BIZ im Stadtrat Koblenz

RZ Koblenz und Region vom Donnerstag, 5. April 2012, Seite 21
Donnerstag, 29. März 2012

Leserbrief  zum Bebauungsplan Nr. 16 von Edgar Kühlenthal in der Rhein-Zeitung vom 29.03.2012

Stadtentwicklung Rund um das Altlöhrtor wird der Verkehr neu geregelt. Zwischen Löhrstraße und dem neuen Einkaufszentrum am Zentralplatz werden Autos ausgesperrt, die Fußgängerzone wird verlängert. Das Parkhaus erhält eine neue Zufahrt. Das war jetzt Thema im Koblenzer Stadtrat.

„Der vorgesehene Zeitablauf birgt große Risiken“

BIZ-Ratsmitglied
Edgar Kühlenthal
Die Kosten für die Umsetzung dieses Bebauungsplanes erreichen mindestens einen Betrag in Millionenhöhe. Die umfangreiche und vor allem teure Gesamtmaßnahme besteht aus vielen Einzelprojekten für Fußgänger, den individuellen Pkw- sowie Lkw-Verkehr. Sie stehen in unmittelbarem Zusammenhang und in direkter Ab- hängigkeit mit dem Projekt Zent- ralplatz. Von der besten Lage in der Fußgängerzone der Löhrstraße wird ein „Laufband“ („Aderlass“ ist auch zutreffend) in das neue Center installiert.
Dies alles sind Aktionen auch zur besseren Erreichbarkeit und Förderung des neuen ECE-Einkaufscenters auf dem Zentralplatz. Die Kritik geht jedoch viel weiter. Denn das nun beschlossene und demnächst beginnende millionenschwere Vorhaben ist weder von seiner Ausgestaltung überzeugend noch von seiner Terminierung zwingend. Es basiert auf einer Planung ohne Alternativen. Das hat die Verhandlungsposition der Verhandlungspartner – wie man weiß – erheblich gestärkt. [...] Die Verkehrsplanung mit den extremen Belastungen in dem Bereich der kurz aufeinander folgenden Kreuzungen Viktoriastraße/Luisenstraße und Viktoriastraße/zukünftige Planstraße ist sehr problematisch. Der vorgesehene Zeitablauf birgt große Risiken und verteuert das ganze Unternehmen noch wesentlich durch den Bau von Provisorien. Der aufgebaute Zeitdruck ist willkürlich und nicht zwingend. [...] Vor allen aufgeführten einzelnen Punkten muss jedoch als bedeutendster Kritikpunkt hervorgehoben werden, dass der Beschluss zu dieser millionenschweren Investition angesichts des dramatisch hoch verschuldeten Stadthaushalts gefasst worden ist.
Mit uns werden viele Koblenzer Bürger der Auffassung sein, dass die Verhältnismäßigkeit der kommunalen Mittelverwendung in Koblenz nicht gegeben ist! In stundenlangen Beratungen wurden harte Kürzungen im Bereich Jugend und Soziales, Bildung und Kultur beschlossen. Die Proteste der Betroffenen dauern an.
Mit ihnen und mit uns sind viele Koblenzer Bürger der Meinung: Koblenz ist viel mehr als nur der Zentralplatz!
Freitag, 23. März 2012

Ein Essay von Dr. Michael Winter:

Gedanken zu unserer Stadt


BIZ-Mitglied Dr. Michael Winter
Wer den Rohbau des Kulturbaus auf dem Zentralplatz besichtigt, schaut in ein riesiges Loch, um das alle Räume stockwerkehoch gruppiert sind. Die Grundidee des Guggenheim Museums in NY und später vieler Hotelanlagen in  aller Welt. Das Konzept hat sich nur in wenigen Fällen bewährt. Außen zu viel Glas, innen große zu beheizende Raumvolumen. Große Glasfassaden verschlingen große Summen für die Reinigung. Für eine Reinigung der Glassfassade des Gebäudes der Landesvertretung von NRW in Berlin muss Nordrhein Westfahlen zum Beispiel  60.000 Euro ausgeben (Steuergelder). Wie hoch werden wohl die Reinigungskosten für die Glasfassade in Koblenz sein? Und wie sieht es mit den Energiekosten trotz moderner Gebäudetechnik aus? Man stellt sich dabei unweigerlich die Frage: wofür das alles? Damit man in den oberen Geschossen auf eine trostlose Stadtlandschaft aus den siebziger Jahren schaut. Wofür müssen Menschen hier aufs Dach fahren? Ist Koblenz Venedig oder wenigstens Quedlinburg? Was ist da zu sehen? Von der Festung aus kann man sehen, wie klein die Stadt ist, und man schaut nicht auf jedes Detail. Und wenn man unten bleibt und über die Altstadtplätze flaniert, hat man immerhin einen sehr schönen Eindruck von der Stadt. Vom Dach des Kulturbaus aus aber werden die Bausünden erst richtig klar.

Die Bestände der Koblenzer Stadtbibliothek, die sich zum Teil aus Bürgerspenden zusammensetzen und über einen sehr interessanten Altbestand verfügen, der bis ins 18. Jahrhundert zurückgeht, sind durchaus beeindruckend. Bei aller Ehrwürdigkeit dieser Institution rechtfertigt das jedoch nicht die neue überdimensionierte Konzeption der Unterbringung der Stadtbücherei im neuen "Kulturbau", selbst wenn die Bestände des Stadtarchivs dazu kämen, die ebenso bedeutend sind. Was ist eine Stadtbücherei? Eine Serviceeinrichtung für lesende Bürger. Die wird es aber im Zeitalter von i-book und e-paper sehr bald nicht mehr geben, so bedauerlich das sein mag. Für die Studierenden und die Spezialisten gibt es die Landesbibliothek mit ihren zwar nicht umfangreichen Beständen, aber mit allen modernen, unkomplizierten und raschen Hilfsmitteln der Literaturbeschaffung auf allen Gebieten. Wenn überhaupt, hätte man die Stadtbibliothek ins ehemalige Postzentrum am Bahnhof setzen und die Landesbibliothek in den Kulturbau einziehen lassen müssen, deren Kosten dann vom Land getragen würden. Schließlich waren die Flächen des einstigen Rodenwaldtinstituts mal im Landesbesitz. Eine solche Umstellung wäre auch denkbar für das Mittelrheinmuseum. Vielleicht gibt es dort überraschende Bestände im Depot, die nun besser präsentiert werden können. Es ist aber zu vermuten, dass sie nicht sehr überraschend sind. Es wird sicher kein kleiner, kostbarer Louvre plötzlich entdeckt werden. Also könnte ebenfalls das Mittelrheinmuseum auf die Festung umziehen und Herr Metz könnte sich mit der etwas kleineren Aussicht von der Dachterrasse des Kulturbaus begnügen. Klar ist, dass es wegen der jetzigen Eigentumsverhältnisse der Liegenschaften und der Landespleite hierfür keine Möglichkeiten gibt.

Die Koblenz-Touristik allerdings, die sich auf ihre Kernaufgaben beschränken sollte, braucht überhaupt keinen Standort außer direkt am Bahnhof oder an den Flughäfen Frankfurt, Köln, Hahn. Ein Zentrum für Rheinromantik gehört eigentlich auf die Festung.

Dagegen wären die Projekte Niederberger Höhe (Fritsch Kaserne) und Umbau der jetzigen BWB-Ruine zur Wiederauferstehung des ehemaligen Grand Hotels Koblenzer Hof gute Chancen für die Stadt. Der Hotelier Horst Schulze, Chef der 5 Sterne & Capella Gruppe mit Standort in den USA und Top Hotels in Singapur und Düsseldorf (Breidenbacher Hof) hat sich bereits für das Objekt interessiert. RZ vom 24.02. 12: „Ich denke, Koblenz braucht ein richtig gutes Hotel, es hat noch keins“, sagt einer, der es wissen sollte: Horst Schulze, Mitbegründer der Ritz-Carlton-Gruppe und gebürtiger Winninger. Er hat der Stadt angeboten, sie in Sachen Koblenzer Hof zu beraten – kostenlos und aus Heimatliebe, wie er sagt. Warum also ein neues Hotel am Standort von Café Rheinanlagen andenken, anstatt alte bewährte Koblenzer Traditionen aufleben zu lassen und damit der Stadt wieder ihr eigentliches Gesicht zurückzugeben?

Koblenz ist keine Garnisonsstadt mehr, und das ist eine Chance. Die Garnison muss heraus aus den Köpfen. Die BUGA war nur ein ganz kleiner Anfang der Verwandlung. Aber für eine Verwandlung darf es nicht ein weiteres halbes Jahrhundert dauern. Es muss ein Zukunftsgesamtkonzept her, das nicht nur mit Grünflächen spielt, sondern ein Ziel hat, das benennt, was für eine Stadt Koblenz in fünfzig Jahren sein will.

Gehen wir vom Tourismus aus. Der ist inzwischen für ganz Deutschland bereits der viert wichtigste Einkommenszweig. Das bedeutet, dass wir weiter voranschreiten bei der Deindustrialisierung Europas. Man mag bedauern, dass dieser Prozess unumkehrbar sein wird und vielleicht in einer Sackgasse endet. Aber bis dahin haben wir die Chance, ein touristisches Land zu werden. Koblenz hat das Potenzial eine zentrale Rolle dabei zu spielen.

Abonnieren Posts (Atom)

Beliebte Posts

Facebook-Profilbanner


Statistik